23.02.2010 - 2 Änderungen der Tagesordnung

 

 

Herr Methling teilt mit, dass die Beschlussvorlage Nr. 2009/BV/0759 zur Straßenbenennung in Rostock-Stadtmitte von der heutigen Tagesordnung zurückgestellt ist. Grund ist die Vertagung des Ausschusses für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung.

In Erweiterung der Tagesordnung wurden allen Hauptausschussmitgliedern folgende nichtöffentliche Dringlichkeitsvorlagen übergeben:

 

Nr. 2010/DV/0854
Bestätigung des Sonderdienstvertrages für den Chefarzt der Abteilung für Handchirurgie am Klinikum Südstadt Rostock

 

und

 

Nr. 2010/DV/0891
Bestätigung des Sonderdienstvertrages für den Chefarzt der Abteilung für Unfallchirurgie/ Orthopädie

Abstimmungsergebnis über die Erweiterung der Tagesordnung durch die Dringlichkeitsvorlage
Nr. 2010/DV/0854:

Angenommen  [Ja:11,Nein:0,Enth.:0]                     bei 6 erforderlichen Stimmen

 

Abstimmungsergebnis über die Erweiterung der Tagesordnung durch die Dringlichkeitsvorlage
Nr. 2010/DV/0891:

Angenommen  [Ja:11,Nein:0,Enth.:0]                     bei 6 erforderlichen Stimmen

 

 

Herr Prof. Neßelmann stellt den Geschäftsordnungsantrag auf Vertagung folgender Angelegenheiten:

 

- Nr. 2010/BV/0892
  Stellen- und Personalbedarfskonzept 2010 bis 2012

- Nr. 2010/BV/0851
  Haushaltssicherungskonzept 2010 bis 2018

- Nr. 2010/BV/0890
  1. Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Haushaltsjahr 2010 mit Haushaltsplan
      und Anlagen
  2. Investitionsprogramm der Hansestadt Rostock für die Jahre 2009 bis 2013
  3. Finanzplan der Hansestadt Rostock für die Jahre 2009 bis 2013

- Nr. 2010/BV/0837 / N
  EU-Vertragsverletzungsverfahren - Vergleichsvereinbarung Entsorgungs- und
  Verwertungsgesellschaft mbH (EVG)

 

Abstimmungsergebnis:           Angenommen  [Ja:10,Nein:0,Enth.:1]

Die Hauptausschussmitglieder beauftragen den Oberbürgermeister, die Einberufung einer außerplanmäßigen Sitzung des Hauptausschusses am 16.03.2010, zu prüfen. In dieser Sitzung soll über o. g. Angelegenheiten beraten werden.

Abstimmungsergebnis:           Angenommen  [Ja:11,Nein:0,Enth.:0]


Weiterhin bitten die Hauptausschussmitglieder um die Organisation einer gesonderten Informationsveranstaltung mit Anhörung zum Thema „EU-Vertragsverletzungsverfahren – Vergleichsvereinbarung Entsorgungs- und Verwertungsgesellschaft mbH (EVG)“ am 08.03.2010.

 

 

Die Tagesordnung der Sitzung des Hauptausschusses vom 23.02.2010 wird in veränderter Form bestätigt.