19.01.2010 - 5.6 Genehmigung zur Eilentscheidung des Oberbürgerm...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.6
- Sitzung:
-
Sitzung des Hauptausschusses
- Gremium:
- Hauptausschuss
- Datum:
- Di., 19.01.2010
- Status:
- öffentlich/nichtöffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 17:05
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Amt für Jugend, Soziales und Asyl
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
- Finanzausschuss empfiehlt Zustimmung
Beschluss:
Der Hauptausschuss genehmigt die Eilentscheidung des Oberbürgermeisters vom 14.12.2009:
Die Zustimmung zur Leistung überplanmäßiger Ausgaben wird für folgende Haushaltsstelle erteilt:
HHST 01.4821.6910 - Leistungsbeteiligung bei Leistungen für Unterkunft und Heizung an
Arbeitssuchende nach § 22 SGB II
60.115,79 EUR
Die Deckung erfolgt über Minderausgabe.
HHST 01.4820.6910 - Leistungsbeteiligung bei Leistungen für Unterkunft und Heizung an
Arbeitssuchende nach § 22 SGB II
60.115,79 EUR
Abstimmungsergebnis:
Angenommen | x |
Abgelehnt |
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Dafür | 11 |
Dagegen | - |
Enthaltungen | - |