13.01.2010 - 5.5 Planungsbeschluss zur Beteiligung an der Planun...

 

Herr Matthäus, Senator für Bau und Umwelt, informiert, dass die Umgestaltung zu einem planfreien Knoten bereits Bestandteil des Integrierten Gesamtverkehrskonzeptes ist. Es handelt sich hier um die Beschlussfassung für die Planung des Kreuzungsbauwerkes. Er betont die Notwendigkeit dieses Vorhabens und appelliert an die Mitglieder, der Vorlage zuzustimmen.

Herr Tiburtius vom Tief- und Hafenbauamt gibt weitere Erläuterungen zur Notwendigkeit der Planung dieses Vorhabens. Die Leistungsfähigkeitsgrenze des Knotens ist überschritten. Der Baukostenanteil für die Hansestadt Rostock von ca. 2,4 Mio. € brutto kann durch Einwerbung von Fördermitteln gesenkt werden. Die Realisierung des Vorhabens könnte 2015/2016 erfolgen.

In der Diskussion stellt sich heraus, dass die meisten Mitglieder mit der ungeklärten Finanzierung des Vorhabens nicht einverstanden sind. Sie sehen nicht die Notwendigkeit und verweisen auf die vielen aufgeführten Mängel in der Informationsvorlage zu den Brücken und Ingenieurbauwerken, deren Dringlichkeit höher eingeschätzt wird.

Herr Dr. Tasler, Herr Dr. Schmidt und Herr Gebert weisen darauf hin, dass hier ein zeitlicher Vorlauf dringend erforderlich ist. Auch durch die Ansiedlung IKEA und die Erweiterung des Citti-Marktes ist ein erhöhtes Verkehrsaufkommen zu verzeichnen.

Herr Dr. Schmidt informiert über ein Schreiben der IHK zu Rostock zu diesem Sachverhalt. Die IHK befürwortet das Vorhaben und bittet um Unterstützung der Bürgerschaft und ihre Ausschüsse. Das Schreiben wird dem Protokoll beigefügt.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Angenommen
Abgelehnt	x
Dafür	3
Dagegen	7
Enthaltungen	0