15.12.2009 - 5.1 Prioritätenliste 2010

Beschluss:
geändert beschlossen
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Wortprotokoll

Es folgt eine Einführung der Verwaltung, in der sie u. a. informiert, dass die Prioritätenliste einer Überarbeitung bedarf und dem Ausschuss in dieser Form das letzte Mal vorgelegt wird. Frau Jahnel stellt den Antrag, dass der JHA den UA beauftragt, dass sich dieser ab Februar mit den Trägern und deren Angebote für Jugendliche in der Hansestadt Rostock beschäftigt, so dass die Prioritätenliste für 2011 nicht mehr benötigt wird. Es erfolgt die Abstimmung:

Befürwortungen: 6     Gegenstimmen: 6      Enthaltungen: 3

Somit ist der Antrag abgelehnt.   

 

Die Verwaltung informiert, dass sie in der Prioritätenliste unter Pkt 1 (JBH), Produktionsschule, ihre Empfehlung von wünschenswert auf dringend notwendig abgeändert hat, da die Kofinanzierung des Angebotes durch alle beteiligten Institutionen nun abgesichert ist. Weiterhin empfiehlt die Verwaltung die Teilnahme des Vertreters des Hanse-Jobcenters als beratendes Mitglied, damit auch Veränderungen des SGB II zu Maßnahmen der Jugendberufshilfe aktuell erörtert werden können. 

 

Es folgt die Abstimmung der einzelnen Punkte in der Prioritätenliste:

 

1. JBH

 

Modell zur Integration Jugendlicher mit besonderem Förderbedarf 

                                                - dringend notwendig   -    einstimmig befürwortet

 

Jugend und Arbeitswelt      - dringend notwendig  -  einstimmig befürwortet

 

Produktionsschule               - dringend notwendig - mehrheitlich befürwortet

                                                                                     (ja: 14     Enth.: 1)  

 

2. Drogen- und Suchtarbeit

 

Kontaktladen                      - dringend notwendig -  einstimmig befürwortet

 

LOD:

Die Verwaltung betont die Notwendigkeit des Angebotes unter Einbeziehung der Stellungnahme aus dem Gesundheitsamt und verweist auf die Bereitstellung der notwendigen finanziellen Mittel aus dem Bereich HzE in den Planansatz zur Förderung von Verbänden und Vereinen für Angebote gem. §§ 11- 16 SGB VIII.

 

Frau Wolff stellt nachfolgende Anfrage an die Verwaltung:

 

- Wer hat bzw. leistet zurzeit das Angebot "LOD/ Leben ohne Drogen"?

- Wurden bisher individuelle Bewilligungsbescheide entsprechend Pkt. 27 ff. SGB

   VIII erteilt oder erfolgte eine Pauschalisierung der Leistung?

- Wenn Bescheide erstellt wurden, wie viele Kinder und Jugendliche erhielten

  einen Hilfebescheid im Jahr 2009?

- Wenn die Leistungen nicht einzeln beschieden wurden, wie viele Kinder und

  Jugendliche nahmen das Angebot wahr?

- Leisten die Mitarbeiter in dem Projekt "LOD/Leben ohne Drogen" auch

  präventive Arbeit, wenn ja, wo und in welchem Umfang?  

 

Die Verwaltung wird die Anfrage schriftlich beantworten.

 

 

Die Mitglieder des JHA entscheiden sich mehrheitlich (14 Befürwortungen, 1 Enthaltung)  für die Vertagung der Abstimmung.

 

 

LOD (Leben ohne Drogen)       Vertagung der Abstimmung

 

 

3. Fachberatungsstelle            - notwendig -             einstimmig befürwortet

   gegen sexualisierte Gewalt

 

 

4. Jugendpolitische             - dringend notwendig -  mehrheitlich befürwortet

   Verbandsarbeit                                                        (ja: 13   nein: 1   Enth.: 1)

 

 

5. Zielgruppenorientierte Jugendarbeit

 

Selbstverwaltetes Jugendzentrum 

Herr Nadolny stellt den Antrag auf "dringend notwendig". Die Vorsitzende lässt abstimmen: - dringend notwendig:  12 Befürwortungen

                    - notwendig:                   3 Befürwortungen

 

                        Somit wird     - dringend notwendig -   mehrheitlich befürwortet

 

Jugendbegegnungsstätte  

Herr Nadolny stellt den Antrag auf "dringend notwendig". Die Vorsitzende lässt abstimmen: - dringend notwendig:  12 Befürwortungen

                    - notwendig:                   3 Befürwortungen                                                                               

                      Somit wird      - dringend notwendig -   mehrheitlich befürwortet

 

 

6. Jugendbeteiligung und Medienkompetenz

Frau Schankin stellt den Antrag auf "dringend notwendig". Die Vorsitzende lässt abstimmen: - dringend notwendig:  9 Befürwortungen

                    - notwendig:                 6 Befürwortungen

 

                      Somit wird     - dringend notwendig -    mehrheitlich befürwortet

 

 

7. Kinder- und Jugendarbeit     - notwendig -           einstimmig befürwortet

 

 

8. Geschlechtsspezifische Beratung

Die Vorsitzende lässt die unterschiedlichen Einschätzungen des Unterausschusses und der Verwaltung abstimmen:

- notwendig (UA):             11 Befürwortungen 

- nicht notwendig (VW):     2 Befürwortungen      2 Enthaltungen

 

                 Somit wird              - notwendig -               mehrheitlich befürwortet

 

 

9. maritime Kinder- und       - wünschenswert -     mehrheitlich befürwortet

   Jugendarbeit                                                          (ja: 11    Enth.: 4)

 

Herr Ohm beantragt die Prüfung einer anderen Finanzierungsmöglichkeit von schiffsbedingten Kosten durch die Verwaltung. Die Mitglieder befürworten diesen Antrag einstimmig. 

 

 

10. Fanprojekt

Frau Lüthke empfiehlt, das Fanprojekt als dringend notwendig einzustellen. Die Vorsitzende lässt abstimmen:

- dringend notwendig:   12 Befürwortungen

- notwendig:                    3 Befürwortungen

 

            Somit wird            - dringend notwendig -     mehrheitlich befürwortet

 

 

11. Zeitlich befristete

     Kleinprojekte               - dringend notwendig -   einstimmig befürwortet  

 

 

Region Nord/Nordwest

 

12. Fachdienst Sozialbera-      - dringend notwendig -  einstimmig befürwortet

      tung für Migranten/innen    

 

 

13. Eltern- und                      - dringend notwendig -    einstimmig befürwortet

     Familienbildung

 

 

Region Nordost

 

14. Fachdienst Sozialbera-    - dringend notwendig -   einstimmig befürwortet

      tung für Migranten/innen

 

 

15. Eltern- und Familien-        - dringend notwendig -   einstimmig befürwortet

      bildung

 

 

Region Mitte

 

16. Fachdienst Sozialbera-    - dringend notwendig -   einstimmig befürwortet

      tung für Migranten/innen

 

 

17. Eltern- und Familien-       - dringend notwendig -   einstimmig befürwortet

      bildung

 

 

Stadtteile Warnemünde/ Rostocker Heide

 

18. Offene Kinder- und                    - notwendig -       einstimmig befürwortet

     Jugendarbeit im Stadtteil

     mit maritimen Angeboten

 

 

Lichtenhagen

 

19. Stadteil- und                   - dringend notwendig -    einstimmig befürwortet

      Begegnungszentrum

 

 

20. Offene Kinder- und   Jugendarbeit im Stadtteil

Die Vorsitzende lässt die unterschiedlichen Einschätzungen des UA und der Verwaltung abstimmen:

- dringend notwendig (UA)  12 Befürwortungen

- notwendig (VW)                  3 Befürwortungen

 

                      Somit wird    - dringend notwendig -    mehrheitlich befürwortet 

 

Groß Klein

 

21. Stadtteil- und             - dringend notwendig -      einstimmig befürwortet

     Begegnungszentrum

     "Börgerhus"

 

 

Lütten Klein

 

22. Stadtteil- und             - dringend notwendig -     einstimmig befürwortet 

     Begegnungszentrum

     Lütten Klein

 

 

Evershagen

 

23. Stadtteil- und          - dringend notwendig -     einstimmig befürwortet

     Begegnungszentrum

     Evershagen

 

 

24. Offene Kinder- und  Jugendarbeit im Stadtteil

Die Vorsitzende lässt die unterschiedlichen Einschätzungen des UA und der Verwaltung abstimmen:

- dringend notwendig (UA): 9 Befürwortungen

- notwendig (VW):               5 Befürwortungen,    1 Enthaltung

 

                  Somit wird  - dringend notwendig -      mehrheitlich befürwortet   

 

Schmarl           

 

25. Stadtteil- und           - dringend notwendig -    einstimmig befürwortet

      Begegnungszentrum

      mit Außenstelle

 

 

Reutershagen/Hansaviertel/Gartenstadt

 

26. Stadtteil- und          - dringend notwendig -     einstimmig befürwortet 

     Begegnungszentrum

     Reutershagen

 

 

Kröpeliner-Tor-Vorstadt

 

27. Offene Kinder- und   -  dringend notwendig -  einstimmig befürwortet

    Jugendarbeit in Ver-

   bindung mit SSA im

   Sozialraum KTV/Stadt-

   mitte/Brinckmansdorf

 

 

Südstadt/Biestow

 

28. Stadtteil- und Be-           - dringend notwendig -  einstimmig befürwortet

     gegnungszentrum

     mit Außenstelle

 

 

Stadtmitte

 

29. SSA an der För-              - dringend notwendig -   einstimmig befürwortet

    derschule am

    Wasserturm

 

 

Brinckmansdorf/Kassebohm

 

30. Selbstverwalteter               - notwendig -              einstimmig befürwortet

     Kinder- und Jugendtreff

 

 

Dierkow

 

31. Stadtteil- und Be-       - dringend notwendig -   einstimmig befürwortet

     gegnungszentrum

     Dierkow

 

 

32. Selbstverwaltetes Jugendzentrum

 

Herr Schippmann stellt den Antrag auf notwendig. Abstimmung:

- dringend notwendig:   5 Befürwortungen

- notwendig:                  9 Befürwortungen  (1 Enthaltung)

 

           Somit wird         - notwendig -                     mehrheitlich befürwortet

 

 

Toitenwinkel/Gehlsdorf/Rostock-Ost

 

33. Stadtteil- und Be-     - dringend notwendig -   einstimmig befürwortet

      gegnungszentrum

      Toitenwinkel

 

 

34. Offene Kinder- und Jugendarbeit im Stadtteil-Standort 1

 

Frau Proske stellt den Antrag auf notwendig. Abstimmung:

- dringend notwendig:   6 Befürwortungen

- notwendig:                  9 Befürwortungen

 

          Somit wird              - notwendig -             mehrheitlich befürwortet

 

 

35. Offene Kinder- und Jugendarbeit im Stadtteil-Standort 2

 

Die Vorsitzende lässt die unterschiedlichen Einschätzungen des UA und der VW abstimmen:

- dringend notwendig (UA)      10 Befürwortungen

- notwendig (VW)                      5 Befürwortungen

 

      Somit wird         - dringend notwendig -      mehrheitlich befürwortet

 

 

36. Medienprojekt/    - nicht notwendig -       einstimmig befürwortet

     Medienarbeit im

     Jugendzentrum

 

Es folgt die Abstimmung der geänderten Beschlussvorlage 0752

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Beschluss:

 

Der Jugendhilfeausschuss beschließt die Prioritätenliste für die Förderung von Maßnahmen der Jugendarbeit, Jugendsozialarbeit, des Erzieherischen Kinder- und Jugendschutzes und der allgemeinen Förderung der Erziehung in der Familie gemäß §§ 1 und 11 bis 16 SGB VIII im Haushaltsjahr 2010. 

 

 

 

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Abstimmungsergebnis:

 

Angenommen

x

Abgelehnt

 

 

 

Dafür

9

Dagegen

 

Enthaltungen

6

 

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Anlagen zur Vorlage