22.10.2009 - 7.5 Fünfte Satzung zur Änderung der Straßenreinigun...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7.5
- Datum:
- Do., 22.10.2009
- Status:
- öffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Amt für Umweltschutz
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr
Böttner führt
wiederum zur Begründung der Vorlage ein:
- §4
Absatz4 wird ersatzlos gestrichen.
- weitere
Veränderungen ergeben sich aus dem Straßenverzeichnis und Neuzuordnungen
einzelner Straßen und Straßenabschnitte. Diesen wurde durch die Ortsbeiräte
zugestimmt.
In der
anschließenden Diskussion wurden u. a. Fragen der Durchsetzbarkeit von
kurzzeitigen Parkverboten, entsprechende Ausschilderungen, Bekanntmachungen im
Internet u. ä. angesprochen.
Beschluss:
Beschlussvorschlag:
Die
Bürgerschaft beschließt die Fünfte Satzung zur Änderung der
Straßenreinigungssatzung der Hansestadt Rostock (Anlage).
Abstimmungsergebnis:
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Angenommen |
X |
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Abgelehnt |
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Dafür |
10 |
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Dagegen |
0 |
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Enthaltungen |
0 |
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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46 kB
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