20.10.2009 - 5.3 1. Nachtragssatzung der Hansestadt Rostock für ...

 

      - Sozial- und Gesundheitsausschuss empfiehlt Zustimmung

      - Liegenschafts- und Vergabeausschuss empfiehlt Ablehnung

      - durch den Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus vertagt bis zu seiner Sitzung

        am 11.11.2009

      - durch den Finanzausschuss vertagt bis zu seiner Sitzung am 03.11.2009

      - Schul- und Sportausschuss tagt am 21.10.2009 dazu

      - Kulturausschuss tagt am 21.10.2009 dazu

      - Ausschuss f. Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung tagt am
  22.10.2009 dazu

      - Bau- und Planungsausschuss tagt am 27.10.2009 dazu

      - Jugendhilfeausschuss tagt am 27.10.2009 dazu

      - Klinikausschuss tagt am 29.10.2009 dazu

 

      - Ortsbeirat Evershagen empfiehlt Zustimmung
- Ortsbeirat Biestow empfiehlt Zustimmung
- Ortsbeirat Dierkow-Neu empfiehlt Ablehnung
- Ortsbeirat Kröpeliner Tor-Vorstadt empfiehlt Ablehnung
- Beschlussvorlage durch den Ortsbeirat Reutershagen zur Kenntnis genommen
- Beschlussvorlage durch den Ortsbeirat Südstadt zur Kenntnis genommen

      - Ortsbeirat Groß Klein tagt am 20.10.2009 dazu
- Ortsbeirat Hansaviertel tagt am 20.10.2009 dazu
- Ortsbeirat Stadtmitte tagt am 21.10.2009 dazu

      - Ortsbeirat Toitenwinkel tagt am 22.10.2009 dazu
- Ortsbeirat Lichtenhagen tagt am 27.10.2009 dazu
- Ortsbeirat Gehlsdorf…tagt am 27.10.2009 dazu
- Ortsbeirat Markgrafenheide… tagt am 28.10.2009 dazu

      - Ortsbeirat Lütten Klein tagt am 02.11.2009 dazu
- Ortsbeirat Seebad Warnemünde, Diedrichshagen tagt am 03.11.2009 dazu
- Ortsbeirat Schmarl tagt am 03.11.2009 dazu
- Ortsbeirat Brinckmansdorf tagt am 03.11.2009 dazu
- Ortsbeirat Dierkow-Ost, Dierkow-West tagt am 03.11.2009 dazu
- Ortsbeirat Gartenstadt /Stadtweide tagt am 05.11.2009 dazu

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Die 1. Nachtragshaushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Haushaltsjahr 2009 mit Haushaltsplan und Anlagen wird beschlossen. Die Haushaltssatzung hat folgenden Wortlaut (Anlage 1).

 

                                                                        (Anlagen liegen der Niederschrift beim                                                                     Sitzungsdienst bei)

 

 

 

Herr Albrecht bringt seinen Änderungsantrag Nr. 2009/BV/0604-02 (ÄA) für die Fraktion der SPD ein.

 

Herr Methling stellt den Geschäftsordnungsantrag auf Ende der Rednerinnenliste.

 

Abstimmungsergebnis zum Geschäftsordnungsantrag:

 

Angenommen !  [Ja:7]

 

Es folgen weitere Wortmeldungen von Herrn Dr. Wandschneider und Herrn Asendorf, der sich nicht in der Lage sieht, den o. g. Änderungsantrag positiv zu bescheiden.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Angenommen	x
Abgelehnt
Dafür	6
Dagegen	4
Enthaltungen	1