14.10.2009 - 7.1 1. Nachtragssatzung der Hansestadt Rostock für ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7.1
- Datum:
- Mi., 14.10.2009
- Status:
- öffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Finanzverwaltungsamt (vor 31.10.2018)
- Beschluss:
- abgelehnt
Wortprotokoll
Frau Niemeyer kritisiert die Streichung der Haushaltstelle von Geldern zur besonderen Verwendung für die OBR.
Frau Niemeyer bittet um Auskunft zu folgender Investitionsmaßnahme:
Folgende Investionsmaßnahmen sind im HH berücksichtigt:
1. HH-Stelle 7911.94300047 "Baumaßnahmen/Hafenwirtschaft-Uferpromenade Neptunwerft 2.Bauabschnitt", um welchen Teil der Uferpromemade handelt es sich?
Der OBR verständigt sich darauf, dass Investitionsprogramm 2010-2012 von der Beschlussfassung auszunehmen.
Der OBR KTV lehnt die 1. Nachtragssatzung der Hansestadt Rostock für das Jahr 2009 mit Haushaltsplan und Anlagen aus den obengenannten Gründen ab.
Beschluss:
Beschlussvorschlag:
Die 1. Nachtragshaushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Haushaltsjahr 2009 mit Haushaltsplan und Anlagen wird beschlossen. Die Haushaltssatzung hat folgenden Wortlaut (Anlage 1).
Abstimmungsergebnis:
Angenommen |
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Abgelehnt | X |
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Dafür | 1 |
Dagegen | 3 |
Enthaltungen | 3 |
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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107,5 kB
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