22.10.2009 - 5.3 1. Nachtragssatzung der Hansestadt Rostock für ...

Beschluss:
abgelehnt
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Wortprotokoll

Diskussion:

-          die Unterlagen zur 1. Nachtragssatzung der Hansestadt Rostock für das Jahr 2009 mit Haushaltsplan und Anlagen wurden den Ortsbeiratsmitgliedern Toitenwinkel am 12.10.2009 übersandt

-          im Bereich des Ortsbeirates Toitenwinkel sind ausschließlich die Schulbereiche gelistet; angrenzend im Verkehrsbereich die L22

-          die in der Nachtragssatzung enthaltenen Summen können nicht abschließend beurteilt werden

-          es kann nicht eingeschätzt werden, ob der eingestellte Investitionsumfang für die Schulen ausreichend ist

 

Frau Knitter bittet um Abstimmung.

 

 

 

 

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Beschluss 03/10/2009: Der Ortsbeirat Toitenwinkel enthält sich der Stimme, da die Beschlussvorlage Nr. 2009/BV/0604 in der zur Verfügung gestellten  Zeit und Form als  informativ nicht ausreichend gesehen wurde.

 

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Abstimmungsergebnis:

 

Angenommen

 

Abgelehnt

x

 

 

Dafür

0

Dagegen

0

Enthaltungen

8

 

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Anlagen zur Vorlage