24.09.2009 - 4.3 Johann-Georg Jaeger für die Fraktion BÜNDNIS 90...

Der Ausschussvorsitzende übergibt an Frau Wilke, die die Stellungnahme der Verwaltung erläutert:

Der Antrag ist als Untersuchungsauftrag zu verstehen für den entsprechende Mittel einzustellen wären. Strukturmängel bzw. Nutzungsmängel als Grundlage eines Antrags würden für Warnemünde nicht greifen. Hierzu müssten Ziele zur Verbesserung der Infrastruktur aufgezeigt und vorangestellt werden.

Herr Blank ergänzt: Die Voraussetzungen für die Begründung Warnemündes als Sanierungsgebiet sind nicht typisch.

 

In der anschließenden Diskussion wurde herausgestellt, dass es bereits einen ähnlich lautenden Antrag (DIE LINKE) gab, dem kein Erfolg beschieden war.

Mit Warnemünde handelt es sich zwar um ein Gebiet mit Handlungsbedarf aber nicht mit dem Handlungsdruck wie in anderen Stadtgebieten zu deren Lasten man sich entscheiden müsste.

 

Beschluss:

Beschlussvorschlag:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, ob im Ostseebad  Warnemünde ein städtisches Sanierungsgebiet entwickelt werden kann.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Angenommen
Abgelehnt	X
Dafür	0
Dagegen	8
Enthaltungen	1