06.10.2009 - 8 Masterplan - kaputte Gehwege in Warnemünde

Herr Tiburtius informiert den Ortsbeirat über die Informationsvorlage für die Bürgerschaft am 07.10.2009.
Maßnahmen zur Verbesserung der touristischen und Verkehrsinfrastruktur sowie Möglichkeiten der Förderung unter Berücksichtigung der Einwerbung von Fördermitteln.

Es gibt einen dringenden Handlungsbedarf in Warnemünde. Hier ist ein Gesamtinvestitionsbedarf auf 200 bis 300 Tausend Euro notwendig. Die Stadt hat aber nur 500 000 Euro pro Jahr zur Verfügung. Anderseits sieht der Haushaltsplan 2009/2010 vor, Ausgaben zu reduzieren.

Für die meisten Straßen und Gehwege ist ein grundhafter Ausbau nötig, das würde auch bedeuten, dass die Kosten anteilig auf Bewohner und Gewerbetreibende umgelegt werden müssen. Es ist dringend notwendig, zusätzliche finanzielle Quellen zu erschließen.

 

Herr Senator Matthäus:

- es fehlen Fördermittel, für die er sich eingesetzt

- es wird ein langer Arbeitsprozess werden

- man muss Prioritäten setzen

- der Senator bietet seine Unterstützung an

- erste Untersuchungen laufen, ob Warnemünde Sanierungsgebiet werden kann

 

Herr Stubbe:

Ist die Stadt verpflichtet Bürgersteige herzustellen?

Antwort  Senator Scholze: Liegt im Ermessen der Kommune.

 

Herr Kreuzer:

Man sollte im überschaubaren Zeitraum ein Konzept erstellen. Wenn Mittel zur Verfügung stehen, muss man diese auch in vorbereitete Projekte einsetzen.

Informationsvorlagen zur Verbesserung der touristischen und Verkehrsinfrastruktur müssen mit konkreten Vorhaben gefüllt werden.