01.09.2009 - 5 Bericht des Ortsbeirates
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5
- Datum:
- Di., 01.09.2009
- Status:
- öffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
Seniorenbeirat
Beschluss:
Die Mitglieder des
Ortsbeirates schlagen Herrn Heinz Käkenmeister als Kandidat für den
Seniorenbeirat der Hansestadt Rostock vor.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig
Frau
Pentzien:
-
informiert über eine Kontrolle der Sondernutzungen am 26.08.2009 in der Mühlenstraße, am
Kirchenplatz und am Strom, mit Vertretern des Stadtamtes, der
Tourismuszentrale, des Gewerbevereins und mit Frau Eichler.
Bemängelt
wurden zu viele Aufsteller und Ständer,
die Überziehung der genehmigten Sondernutzungsflächen, die Nichteinhaltung der
Gehwegbreite von 1,80m
Die Mülltonnen stehen länger als 24 Stunden zur Entlehrung an den Gehwegen,
entgegen der der Vorschrift in der Gestaltungssatzung.
Die
Pflege von Baumscheiben durch die
Eigentümern und Gewerbetreibenden wird in den meisten Fällen nicht
getätigt.
- Am
Kirchenplatz 7 hat sich eine neue Coffeebar etabliert.
- Frau
Pentzien zitiert auszugsweise aus der Straßenreinigungssatzung der Hansestadt
Rostock und erläutert den Anwesenden die Straßenreinigungsklassen.
Der
Ortsbeirat und der Gewerbeverein bitten die Vertreter der Presse wichtige
Details in der Tagespresse nochmals zu veröffentlichen. Das Umweltamt wird gebeten,
mehr Kontrollen zur Straßenreinigungssatzung durchzuführen und bei
Nichteinhaltung die Hauseigentümer oder Gewerbetreibenden zu verwarnen.
- Auf dem
Baugrundstück Schillerstraße 14 findet eine Vermüllung statt und wildes Parken.
Der
Hauseigentümer möchte dies unterbinden und die Sauberkeit auf dem Grundstück
gewährleisten.
Das
Ortsamt informiert sich beim Bauherren, wann es auf der Baustelle endlich
weitergeht.
-
berichtet über Expertise und Report zur Regionalkonferenz 2008 – „Regiopole
Rostock- Die Idee nimmt Fahrt auf“.
- informiert
über einen Brief an Senator Scholze über die zukünftige Struktur der 5 Ortsamtsbereiche .
- Am 24.09.09 um 16.00 Uhr findet ein Treff in der Vogtei zum Thema
"Warnemünde soll schöner werden" - Grüne Runde - statt.
- Herr
Meier von STAUN hat keine neuen Erkenntnisse zum Thema Hochwasserschutz in
Warnemünde und bittet vorerst von einer Einladung abzusehen.
- Frau
Pentzien nimmt eine Einladung zur Ausstellungseröffnung "Wissenschaft und
Kunst“ IOW, Rostock dankend an.
- informiert
die Anwesenden über die Informationsvorlage zu den Eckdaten für den
Haushaltsplanentwurf 2010 und Finanzplan 2009 – 2013.
Der Ortsbeirat nimmt die Informationsvorlage zur Kenntnis.