07.07.2009 - 6 Bericht des Ortsbeirates
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6
- Datum:
- Di., 07.07.2009
- Status:
- öffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
Frau
Pentzien,
-
berichtet über den Besuch des Ortsamtes und des Ortsbeirates Bremen-Vegesack.
Herr
Prechtel,
-
informiert über das Wahlergebnis der Bundestagswahl am 07.06.2009 und zeigt die
Stimmanteile und Besetzungen der Fraktionen auf.
In dem
neuen Ortsbeirat Warnemünde werden 9 Mietglieder vertreten sein:
Die Linke
- 2 Mandate
SPD - 2 Mandate
CDU - 2 Mandate
FDP - 1 Mandat
Die
Grünen - 1 Mandat
Pro OB - 1 Mandat
Die
konstituierende Sitzung der Bürgerschaft ist am 15.07.2009 angesetzt, danach
wird der neue OBR gewählt.
Der
Ortsbeirat erhielt Antwort vom Oberbürgermeister auf folgende Brief-Themen:
-
Bereitstellung von Geldern für die Mühlenstraße,
- Rechte und Pflichten der
Ortsbeiräte
bisher
erfolgte keine Antwort auf die Frage zum Dünenkonzept.
Auch zur
Frage eines Parkplatzes für die Polizei liegt noch keine Antwort vor.
Allerdings ist Herr Prechtel in offiziell darüber informiert worden, dass die
gewünschte Problemlösung unmittelbar bevor stehe.