02.06.2009 - 5.1 Anhörung des Stadtamtsleiters zu Fragen des ord...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.1
- Datum:
- Di., 02.06.2009
- Status:
- öffentlich/nichtöffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
Herr
Engster, Stadtamtsleiter, führt aus, dass noch nie so viele Wahlkampfplakate
wie diesmal vorsätzlich beschädigt worden sind. Er gibt eine Übersicht der noch
in den nächsten Tagen stattfindenden Wahlveranstaltungen.
Herr
Ebert ergänzt. Bisher wurden 431 Wahlstände von der Polizei betreuend erfasst
(d. h. Streifenfahrzeuge waren zeitlich präsent). Es wird enger Kontakt zum
Kreiswahlleiter gehalten. Zum Wahlsonntag wird die besondere Aufmerksamkeit
erhöht.
Diskussion
In der
Diskussion wurden weitere Informationen zum Sachstand ausgetauscht. Herr Ebert
bittet Sachbeschädigungen von Wahlplakaten und -aufstellern zur Anzeige zu
bringen.