21.04.2009 - 6.3 Bewilligung zur Leistung außerplanmäßiger Ausga...

Folgende redaktionelle Änderung des Gegenstandes und der

finanziellen Auswirkungen liegt vor:

 

Der Betrag „20.006,08“ ist in „22.006,08“ zu ändern.

 

Frau Dr. Fuchs bittet um Klärung, ob es sich um eine "überplanmäßige" Ausgabe handelt.

 

Anmerkung Sitzungsdienst:

 

Es handelt sich um eine Haushaltsstelle, die für diese Angelegenheit neu gebildet wurde. Daher ist die Bezeichnung "außerplanmäßig" korrekt.

Beschluss:

 

Die Zustimmung zur Leistung außerplanmäßiger Ausgaben wird für folgende Haushaltsstelle erteilt:

 

HHST 01.4050.6778 - Erstattung Kommunaler Finanzierungsanteil Hanse-                                                Jobcenter Rostock -Vorjahr

 

Die Deckung erfolgt durch Minderausgaben.

 

HHST 01.4820.6910 - Leistungsbeteiligung bei Leistungen für Unterkunft und                                             Heizung für Arbeitssuchende nach § 22 SGB II

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Angenommen	X
Abgelehnt
Dafür	13
Dagegen	0
Enthaltungen	0