14.04.2009 - 8 Informationen des OBR- Vorsitzenden und des Ort...

Herr Westphal informiert über:

- die Einführung eines neuen Programms (Allris) zur Erstellung der Niederschriften

- eine Sondernutzung für eine Kundgebung der SAV am 08.04.2008

- eine Sondernutzung für eine Kundgebung der Partei DIE LINKE am 16.04.2009

- eine Sondernutzung der Bäckerei Nowak (Hinrichsdorfer Str.)

- Beschlussvorlage Nr. 0217/09 wurde abgesetzt, da diese nicht dem Erwartungen

  der Ortsbeiräte an die Umsetzung der Beschlussvorlagen 0817/07 sowie 0437/08

  und die Zusagen, dass eine Information und Beteiligung der Ortsbeiräte im

  Prozess der Neuordnung der Standorte Ortsämter sowie der Ortsamtsbereiche

  frühzeitig erfolgen wird, in keine Weise erfüllt

- den Besuch des Ministers Volker Schlotmann anläßlich übergabe Bescheid zur

  Förderfähigkeit der Maßnahmen Aussenbereich Dierkow und Toitenwinkel

Herr Dr. Müller:

- informiert über Pressemitteilungen