30.11.2023 - 7.1 Chris Günther (für die CDU/UFR-Fraktion...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7.1
- Sitzung:
-
Sitzung des Ortsbeirates Südstadt
- Gremium:
- Ortsbeirat Südstadt (12)
- Datum:
- Do., 30.11.2023
- Status:
- öffentlich/nichtöffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 18:30
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Änderungsantrag
- Federführend:
- CDU/UFR-Fraktion
- Beschluss:
- abgelehnt
Wortprotokoll
Frau Schröder erläutert die Beschlussvorlage.
Frau Dr. Bachmann äußert, dass die Fraktion Rostocker Bund den Änderungsantrag
ablehnt.
Frau Schröder lässt über den Beschlussvorschlag abstimmen:
Beschlussvorschlag:
Der Beschlussvorschlag wird um folgende zwei Punkte ergänzt:
- „Die Bürgerschaft spricht sich dafür aus, dass die Verkaufserlöse aus den in Anlage 1 und 2 dargestellten Liegenschaften zur Finanzierung weiterer städtebaulicher Projekte verwendet werden sollen, insbesondere für:
- Sanierung der Eishalle und Bau einer Schwimmhalle im Nordwesten (sofern nicht als kombinierte Lösung möglich)
- Umsetzung von BUGA-Projekten, wie u.a. die Umgestaltung des Stadthafens
- Errichtung eines Sport-Leistungszentrums“
- „Es ist weiterhin die Möglichkeit zu prüfen, ob Grundstücke, die derzeit mit Erbbaupachtzinsverträgen versehen sind, von den derzeitigen Pächtern erworben werden können. Das Prüfungsergebnis ist der Bürgerschaft in ihrer Januar-Sitzung 2024 vorzulegen.“
Abstimmung: Abstimmungsergebnis:
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Dafür: |
0 |
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Dagegen: |
8 |
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Angenommen |
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Enthaltungen: |
1 |
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Abgelehnt |
X |