22.11.2023 - 6.1 Haushaltssatzungen der Hanse- und Universitätss...

Der allgemeine Bereich und der Teilhaushalt 50 wird anhand einer Präsentation vorgestellt (Anlage).

Herr Senator Bockhahn bedankt sich bei den Mitarbeitern des Amtes für Finanzen und Planung – Jugend und Soziales, des Amtes für Soziales und Teilhabe und des Kämmereiamtes für ihre gute Arbeit.  Mit TH50 werden umfangreiche Belange abgebildet.

 

Nachfrage zu Leistungsempfängern

Hilfe zum Lebensunterhalt 1.000 Fälle

Hilfe zur Pflege 1.200 Fälle

 

Grundsicherung 4.000 Fälle

Eingliederungshilfe 2.700 Fälle

Asylbewerberleistungsgesetz 1.800 Fälle

KdU SGB II 9.583 Fälle

 

 

Der Teilhaushalt 53 wird vorgestellt (Anlage).

Suchtberatungsstellen sind auskömmlich finanziert.

 

Nachfrage zum Rückgang beim Produkt Impfungen

Die Art der Reisen und die Beratungszeit haben sich geändert. Impfstoffe sind teilweise nicht vorrätig.

 

Nachfrage zur Beratungsstelle für queere Erwachsene

Das Projekt ist in die Planung aufgenommen und wird 2024 gefördert.

 

Für die Finanzierung nach WoftG gibt es eine Zuweisung des Landes, die in TH50 und TH 53 aufgeteilt wird.

65 TEUR Finanzierungsmehrbedarf besteht beim Teilhaushalt 50.

Das Land wurde zur Unterfinanzierung angefragt. Mehrbedarfsfinanzierung wurde aber vorsorglich in den HH (TH 50 und TH53) 2024 eingeplant. Der Status quo wird erhalten.

 

Nachfrage zu einer Stelle im TH50 zum Thema Transgender

Im TH50 ist keine Stelle für transgenderspezifische Themen eingeplant.

 

Frage zum allgemeinen Teil der Ausführung

Information zu den Anteilen FAG wird vom Kämmereiamt nachgereicht.

 

Da die Fraktionen noch nicht abschließend über die Haushaltssatzung beraten haben, soll die Vorlage auf die Januar-Sitzung vertagt werden.

 

Beschluss zur Vertragung der Vorlage:

 

1. Die Haushaltssatzung (Band I Pkt. A.) der Hanse- und Universitätsstadt Rostock für die Jahre 2024/2025 wird mit Haushaltsplan und Anlagen beschlossen (Band I – III, V – VII).
2. Die Haushaltssatzungen des Städtebaulichen Sondervermögens der Hanse- und Universitätsstadt Rostock für die Haushaltsjahre 2024/2025 werden mit Haushaltsplänen und Anlagen beschlossen (Band IV).

 

Abstimmung zur Vertagung: Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:	10
Dagegen:	0		Angenommen	X
Enthaltungen:	0		Abgelehnt