06.12.2022 - 6 Mitteilungen des Vorsitzenden des Ortsbeirates

1. OB-Wahlen: Schmarl ist wieder einmal der Stadtteil mit der geringsten Wahlbeteiligung in der HRO. Bei der Hauptwahl am 13. November betrug sie 28,3% (in Biestow 68,2%) und bei der Stichwahl am 27. November, gemeinsam mit Dierkow-Neu, nur noch 12,8%.

Hier spiegelt sich vor allem der soziale Zustand in den Stadtteilen wider.

 

- Teilnahme am Stadtteiltisch am 01.Dezember. Vertreter der Beratungsstelle erläuterten ihre Arbeit. Zur Sprache kam, dass sich das Wahllokal in der Beruflichen Schule im oberen Geschoß eingerichtet war, der Fahrstuhl nicht funktionierte. Damit war er für Menschen mit körperlicher Behinderung schwer oder gar nicht erreichbar. Mein Hinweis, dass in den Veröffentlichungen zu den Wahllokalen ein Hinweis zur Behindertengerechtigkeit vorhanden ist, wurde mir aus der Wahlbehörde bestätigt. Die Berufliche Schule war als nicht barrierefrei ausgewiesen worden.

 

- Zum 24. November hatte die Präsidentin der Bürgerschaft Frau Regine Lück, die Vorsitzenden der Ortsbeiräte und die Leitungen der Ortsämter zu einem Erfahrungsaustausch in gemütlicher Runde eingeladen. Ziel war es, die Kommunikation zwischen den Ortsbeiräten, der Bürgerschaft und der Verwaltung zu optimieren. In einer Übereinkunft wurde sich darauf verständigt, solche Veranstaltungen ein- oder zweimal im Jahr, dann im Beisein der Oberbürgermeisterin, durchzuführen. Im kommenden Frühjahr soll die erste Runde stattfinden.

 

- Verweis auf die Einladung der Ortsbeiräte zu „Smile City“

 

- Seit einigen Tagen wird im Stadtteil wiederholt von Böllern Gebrauch gemacht – falls die Ursache des Knallens gesucht wird.