26.05.2021 - 11 Verschiedenes

Herr Toscher nimmt ab 20.45 Uhr nicht mehr an der Videokonferenz teil.

Herr Szabó erkundigt sich zu den Inhalten des Antrages auf Ortsbeiratsbudget, welchen der Verein Fete Rostock e.V. für die Veranstaltung Fête de la Musique 2021.

 

Frau Nerger informiert darüber, dass der Antrag erst kurzfristig gestellt wurde und eine Zuwendung in Höhe von 2.600,00 Euro beantragt wird. Der gemeinnützige Fete Rostock

e. V. veranstaltet ehrenamtlich jedes Jahr am 21.06. in Rostock das nichtkommerzielle weltweite Straßenmusikfestival Fête de la Musique. Der Antragsteller kann an der Sitzung aus familiären Gründen nicht teilnehmen. Es ist nach der Leseart des Antrags davon auszugehen, dass es sich bei der hier zur Rede stehenden Bühne um eine transportable Bühne handelt. Es wird vorgesehen an mehreren Standorten in der KTV Musik zu spielen.

Die Bühnenstandorte befinden sich am Circus Fantasia und am Bunker.

 

Herr Siems erläutert, dass eine Verfahrensweise gefunden werden muss, um vollumfänglich über Budgetanträgen informiert zu werden. Es ist für Herr Siems fraglich, wie sich der Betrag zusammensetzt, da keine Einsicht vorgenommen werden konnte. Ebenfalls wird um Prüfung gebeten, welche Daten des Budgetantrags und der betroffenen Personen in einer öffentlichen (digitalen) Ortsbeiratssitzung bekannt gegeben werden dürfen.

 

Auf Nachfrage von Herrn Dr. Winter informierte Frau Nerger über den Verfahrensablauf

bei Ortsbeiratsbudgetanträgen.

 

Herr Dr. Winter behält sich vor, den zukünftigen Verfahrensablauf in der nächsten Sitzung zu besprechen und in diesem Fall eine Ausnahme in Form eines Umlaufbeschlusses zu fertigen. Frau Nerger wird hierzu Kontakt mit Frau Böttcher vom zuständigen Fachamt aufnehmen.

 

Aufgrund dessen, dass Herr Toscher die digitale Videokonferenz verlassen hat wird die Abstimmung zu dem Budgetantrag der Fête de la Musique mit einer absoluten Mehrheit von 5 Stimmen verschoben. Das Abstimmungsergebnis wird per Umlaufbeschluss eingeholt.