18.08.2020 - 5 Zurückstellung der Beschlussvorlage zum Contain...

Der Einladung an den Oberbürgermeister ist Herr Beutel, Leiter der Organisationseinheit Zentrale Steuerung, gefolgt. Die Vorlage ist durch den Oberbürgermeister zurückgestellt worden. Herr Beutel führt hierzu aus.

Die Rückstellung ist auf Grundlage fehlender Daten in der Beschlussvorlage und der wirtschaftlichen Aussagen erfolgt. Der gesamte Entwicklungsprozess unterliegt einer vollständigen Prüfung in den drei Ebenen Bedarfe, Prüfmechanismen und Vergabeverfahren. Beim  Vergabeverfahren sind Bearbeitungsschwachstellen festgestellt worden. Die Stadt hat entschieden, das Verfahren fortzusetzen. Da die Container-Lösungen auch zukünftig wichtig sind, ist ein Mietkauf entschieden worden. Container-Gebäude lediglich zu mieten hat zur Folge, dass das Gebäude nach Abgabe nicht mehr zur Verfügung steht und erneut Lösungen gefunden werden müssen. Somit wird dem KOE der Mietkauf empfohlen, damit für das Objekt auch für Folgeprojekte nutzbar ist. Die Containeranlage soll bis Ende des Jahres 2020 stehen.

 

Frau Engelmann fragt, warum man die Container nicht mieten könne um Erfahrungen zu sammeln.

 

Herr Beutel antwortet, dass das Gebäude sich Falle eines Kaufs nach ca. 4 Jahren amortisiert haben und damit kostenlos zur Verfügung stehen wird.

 

Herr Ebeling sagt, die Kommunikation sei in dieser Angelegenheit desaströs und fragt nach dem Termin der Fertigstellung.

 

Herr Beutel antwortet, alle relevanten Anbieter haben den Termin akzeptiert, es wird mit einer Verzögerung von einem Monat, voraussichtlich zum Dezember 2020, gerechnet.

 

Herr Michaelis entgegnet, eine Verzögerung sei inakzeptabel, da der Bedarf bereits vorhanden ist.