24.07.2018 - 2 Änderung der Tagesordnung
Grunddaten
- TOP:
- Ö 2
- Gremium:
- Hauptausschuss
- Datum:
- Di., 24.07.2018
- Status:
- öffentlich/nichtöffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Außerplanmäßige Sitzung
Wortprotokoll
Ergänzung der Tagesordnung:
● Nr. 2018/AN/3901
Dr. Steffen Wandschneider-Kastell (für die Fraktion der SPD)
Mindestförderung der Landesregierung für BUGA-Bewerbung
In diesem Zusammenhang sollen die von der Fraktion DIE LINKE. beantragte weitere Erörterung zur BUGA-Bewerbung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock als TOP 4.1 und der Antrag Nr. 2018/AN/3901 von Dr. Steffen Wandschneider-Kastell (für die Fraktion der SPD) zur Mindestförderung der Landesregierung für BUGA-Bewerbung als TOP 4.2 unter Top 4 unter der Überschrift BUGA-Bewerbung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock zusammengefasst werden. Die Tagesordnung muss bezüglich des Antrages nicht erweitert werden, da die
Angelegenheit „BUGA-Bewerbung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock“ bereits auf
der Tagesordnung steht.
Frau Dr. Bachmann spricht sich dagegen aus.
Herr Dr. Wandschneider-Kastell erläutert, warum er diesen Antrag für diese Sitzung zur Empfehlung durch den Hauptausschuss an die Bürgerschaft eingereicht hat.
Daraufhin erfolgt eine Abstimmung über die Erweiterung der Tagesordnung durch den Antrag Nr. 2018/AN/3901 von Dr. Steffen Wandschneider-Kastell (für die Fraktion der SPD) zur Mindestförderung der Landesregierung für BUGA-Bewerbung und die separate Aufnahme unter einem neuen TOP 4 Anträge vor der weiteren Erörterung zur Buga-Bewerbung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock dann unter TOP 5 Verschiedenes.
Abstimmung: Abstimmungsergebnis:
Dafür: | 8 |
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Dagegen: | - |
| Angenommen | X |
Enthaltungen: | 1 |
| Abgelehnt |
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Folgende nichtöffentliche Dringlichkeitsvorlage wurde allen Hauptausschussmitgliedern in Erweiterung der Tagesordnung übergeben:
Nr. 2018/DV/3879
Ankauf von Grundstücksteilflächen im Bereich Petridamm, Pingelshof, Kadamsweg
(Wahrnehmung Vorkaufsrecht)
Abstimmungsergebnis zur Erweiterung der Tagesordnung durch die
nichtöffentliche Dringlichkeitsvorlage Nr. 2018/DV/3879:
Abstimmung: Abstimmungsergebnis:
Dafür: | 9 |
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Dagegen: | - |
| Angenommen | X |
Enthaltungen: | - |
| Abgelehnt |
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Die Tagesordnung der außerplanmäßigen Sitzung des Hauptausschusses am 24.07.2018
wird in veränderter Form bestätigt.