16.06.2015 - 5.5 Zustimmung zu außerplanmäßigen Aufwendungen und...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.5
- Sitzung:
-
Sitzung des Hauptausschusses
- Gremium:
- Hauptausschuss
- Datum:
- Di., 16.06.2015
- Status:
- öffentlich/nichtöffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Dringlichkeitsvorlage
- Federführend:
- Stadtamt
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Zu Nachfragen von Herrn Prof. Neßelmann, Frau Dr. Bachmann und Herrn Smolka nehmen Herr Engster und Herr Overschmidt Stellung. Auf die Informationsvorlage Nr. 2015/IV/0720 aus der Sitzung der Bürgerschaft vom 25.03.2015 wird verwiesen.
Beschluss:
Die Zustimmung zu außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Ergebnis- und Finanzhaushalt 2015 in Höhe von 50.833 EUR für die Durchführung des Förderprojektes „Lokale Partnerschaft für Demokratie“ wird erteilt.
Die Deckung erfolgt durch Zuweisung von Fördermitteln vom Bund in gleicher Höhe.
Abstimmung: Abstimmungsergebnis:
Dafür: | 7 |
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Dagegen: | 1 |
| Angenommen | x |
Enthaltungen: | 1 |
| Abgelehnt |
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Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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560 kB
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