13.11.2014 - 4.1.4 Eva-Maria Kröger (für die Fraktion DIE LINKE....

Beschluss:
geändert beschlossen
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Wortprotokoll

Frau Fiedelmeier gibt eine Einführung zu diesem Änderungsantrag. Es soll eine Anpassung der Realität in der Verwaltung mit dem Antrag erreicht werden. Die Vorlage der Prüfergebnisse soll möglichst schnell erfolgen, um die Ergebnisse in die Haushaltsdebatte einzubeziehen.

 

Herr Müller macht deutlich, dass die Frist nicht einzuhalten ist. Frühestens zum 15. März ist eine Information möglich.

 

Der Ausschuss bittet die Fraktion Die Linke, den Termin zu ändern. Ansonsten erhält Herr Engelmann den Auftrag, einen Änderungsantrag einzubringen.

Die Abstimmung erfolgt unter der Voraussetzung, dass der Termin geändert wird.

 

 

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Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

5

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

x

Enthaltungen:

2

 

Abgelehnt