19.10.2011 - 4.1 Beschluss über die Feststellung des Jahresabsch...

Frau Hecht vom Eigenbetrieb KOE legt kurz die Gründe für die späte Vorlage des Jahresabschlusses 2010 dar. Es musste geklärt werden, ob eine Rücklagenentnahme den Statuten für Eigenbetriebe entspricht. Die Ordnungsmäßigkeit wurde inzwischen bestätigt.

Die Defizite im Wirtschaftsjahr 2010 sind mit dem Konjunkturpaket II und der Einführung der Einheitsmiete für die Stadtverwaltung begründbar.

Herr Fritze (Die Linke.) stellt die Frage nach der Fertigstellung des Hauses der Musik. Die endgültige Fertigstellung ist für Ende Januar vorgesehen. Ein erster Teil wird  Ende des Jahres fertig.

Herr Bankonier (RB/Graue/Aufbruch 09) stellt fest, dass die Einheitsmiete für die Verwaltung ein defizitärer Bereich ist und fragt 1. wie eine ausgeglichene Miete 2012 erreicht werden soll und 2. wie die Differenzen in den Bilanzen des KOE und der Hansestadt Rostock zu erklären sind.

Frau Hecht erläutert, dass die Mieten 2010 auf den Haushaltsansätzen der Stadt basieren und zusätzlich Mehraufwendungen in der Sanierung von Gebäuden entstanden, die nicht absehbar waren. Durch die Einführung der Einheitsmiete kam es rechnerisch zu Einsparungen im Kernhaushalt, die zu Lasten des KOE gingen.

Beschluss:

Beschlussvorschlag:

1.              Der Jahresabschluss 2010 des Eigenbetriebes „Kommunale Objektbewirtschaftung und -entwicklung der Hansestadt Rostock" wird festgestellt.

2.              Ergebnisverwendung:

Das Jahresergebnis beträgt -1.716.285,01 €. Der Jahresfehlbetrag ist durch Entnahmen aus den Rücklagen auszugleichen.

3.              Die Entlastung der Betriebsleiterin des Eigenbetriebes „Kommunale Objektbewirtschaftung und -entwicklung der Hansestadt Rostock" für das Geschäftsjahr 2010 wird erteilt.

Abstimmungsergebnis zur Beschlussvorlage 2011/BV/2515:

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis: