15.02.2011 - 5.1 1. Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für ...

Her Methling informiert, dass ein zweiter Nachtrag zur Haushaltssatzung Ende der
7. Kalenderwoche den Fraktionen übergeben wird und legt die wesentlichen Eckpunkte dar.

Es folgen Wortmeldungen von Frau Dr. Bachmann, Herrn Prof. Dr. Neßelmann, Herrn Asendorf, Frau Kroeger, Herrn Albrecht, Herrn Dr. Wandschneider, Herrn Engelmann und Herrn Jaeger.

Daraufhin stellt Herr Asendorf den Geschäftsordnungsantrag auf Ende der Rednerinnenliste.

Abstimmungsergebnis:   Mehrheitlich angenommen [Ja:10]

Des Weiteren stellt Herr Asendorf den Geschäftsordnungsantrag auf Vertagung der
Beschlussvorlagen Nr. 2010/BV/1682 und der nachfolgend aufgeführten Beschluss-vorlage Nr. 2010/BV1764.

Dazu folgt eine Gegenrede von Herrn Albrecht.

Abstimmungsergebnis:   Abgelehnt  [Ja:1,Nein:9,Enth.:1]

Auf Vorschlag von Herrn Methling wird sich darauf verständigt, die Beschlussvorlage
Nr. 2010/BV/1682 im Gesamtpaket einschließlich der vorliegenden Änderungsanträge
abzustimmen.


Es folgt die Abstimmung über die Empfehlung zum Gesamtpaket Haushaltssatzung.

 

Beschlussempfehlung:

1.              Die Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Haushaltsjahr 2011 mit Haushaltsplan und Anlagen wird beschlossen. Die Haushaltssatzung hat folgenden Wortlaut (siehe Anlage 1).

2.              Das vorliegende Investitionsprogramm für die Jahre 2010 bis 2014 wird als Richtlinie für die Investitionsplanung zur Kenntnis genommen. Die Richtlinie hat folgenden Wortlauf (siehe Anlage 2).

3.              Die Finanzplanung für die Jahre 2010 bis 2014 wird zur Kenntnis genommen. Die Finanzplanung hat folgenden Wortlaut (siehe Anlage 2).

Abstimmungsergebnis: