09.03.2010 - 7.2 Kultusausschuss

Herr Weigel stellt Frau Reni Techentin (wohnhaft in der W.-Butzek-Str.) vor, die gerne im Kultusausschuss des Ortsbeirates mitarbeiten möchte.

Herr Klänhammer begrüßt diese Bereitschaft und schlägt vor, Frau Techentin offiziell in den Kultusausschuss zu bestellen.

Abstimmung: einstimmig dafür

Damit ist Frau Techentin offiziell Mitglied im Kultusausschuss des Ortsbeirates, als sachkundiger Einwohner

 

Herr Dr. Müller informiert den Ortsbeirat mit Verweis auf einen Artikel in der OZ vom 04.03.2010 über die Eröffnung eines Textil-Ladens im K.-Schumacher-Ring, in dem u. a. die Marke „Thor Steinar“ verkauft wird. Rein juristisch gibt es keine Handhabe gegen diesen Laden, da die Marke nicht verboten ist. Man sollte mit dem Vermieter ins Gespräch kommen, um sich von ihm informieren zu lassen, z.B. über einige Inhalte des Mietvertrages. Wichtig ist, dass man den Laden nicht noch zusätzlich berühmt macht und dass die Leute über die Hintergründe aufgeklärt werden. Ansonsten sollte der Laden eher  ignoriert werden.

Herr Koepcke sagt, dass der Vermieter den Mietvertrag kündigt sei die einzige rechtliche Möglichkeit.

Herr Dr. Müller ergänzt, dass es nur schade ist, dass es der gleiche Vermieter ist, der in der Stadt mehrere positive Großprojekte angeschoben hat.

Herr Lau führt aus, dass man nicht allein dem Vermieter die Schuld geben kann, denn die Marke ist nicht verboten.

Herr Menzel unterstützt, dass man so schnell wie möglich mit dem Vermieter ins Gespräch

kommen sollte.

Herr Ohm fordert den Ortsbeirat auf, den Kopf nicht in den Sand zu stecken. Der Ortsbeirat muss sich positionieren.

Herr Liebke spricht sich für eine Pressemitteilung des Ortsbeirates aus, damit die Dierkower Bürger sehen, dass der Ortsbeirat etwas für sie macht.

Frau Staub hält eine Pressemitteilung für angebracht. Sie sollte sachlich informieren, aber doch eher klein gehalten werden.

Herr Lau spricht sich ebenfalls dafür aus, dass der Ortsbeirat sich positioniert, aber nicht mit zu großer Aufmachung.

Herr Klänhammer: Was die Marke bedeutet wissen viele nicht. Deshalb ist Aufklärung wichtig.

Herr Link: Der Ortsbeirat sollte sich nicht zurückhalten. Der Laden ist in Dierkow! Die Informationen dazu werden weitergereicht und damit hat Dierkow dieses Problem.

Herr Dr. Müller bittet den Ortsamtsleiter um einen Gesprächstermin mit dem Vermieter und um Abstimmung des Vorschlages, dass der Ortsbeirat eine Pressemitteilung herausgibt, in der sich der Ortsbeirat gegen den Thor Steinar-Laden im Stadtteil Dierkow ausspricht.

Abstimmung: einstimmig dafür

 

Herr Klänhammer verliest den Arbeitsplan mit den Zielen des Kultusausschusses.

-          Aktivierung der Bürger, Weiterentwicklung des kulturellen Angebotes

-          Zusammenarbeit mit den Bürgern und Einrichtungen, Vernetzung

-          Besuche von Einrichtungen und Institutionen

-          neue Projekte fördern und unterstützen

-          Organisation, Begleitung, auch Evaluierung von Veranstaltungen im Stadtteil