02.03.2010 - 9 Informationen des Ortsamtes und des Ortsbeirates

Frau Hameister informiert::

- Das Kaminverbot in Brinckmnsdorf wurde zurückgezogen, da nach einer Gerichtsentscheidug der B-Plan dieses nicht eindeutig ausdrückt.

Der Verband Wohneigentum versteht die eingetretene Situation nicht. Damals wurde dem Beschluss Kaminverbot zugestimmt warum nun anders?

Herr Scheube weist darauf hin, dass der Verband Wohneigentum sich stark machen soll und im Interesse der Mehrheit handelt.

Frau Hameister empfiehlt dem Ortsbeirat sich an den Oberbürgermeister zu wenden und zu fordern, dass der B-Plan eingehalten wird. Die Festlegungen müssen so geändert werden, dass die Aussage eindeutig ist.

Herr Scheube wird ein entsprechendes Schreiben aufsetzen.

Der OBR stimmt dem mehrheitlich zu.

 

Herr Scheube informiert:

- Am 09.02.2010 fand im Brinckman Treff ein Gespräch mit der Senatorin,der Vorsitzenden des Jugendhilfeausschusses, der Direktorin der Grundschule Brinckmansdorf, dem Verband Wohneigentum, dem Verein Jugendhilfe Stadt und Land sowie Vertretern des Jugendclubs und desOrtbeirates statt. Im Ergebnis war man sich eing der Club muss erhalten bleiben. Ein Träger muss schnellstens gefunden werden. Das Amt für Jugend und Soziales muss tätig werden um die Voraussetzungen zu schaffen. Ein Zwischenstand wird in 3 bis 4 Wochen erwartet, sollte sich kein Träger finden dann ist der Club bis zum Jahresende nicht mehr zu halten.

 

Frau Hameister macht nochmals darauf aufmerksam, dass die Zuständigkeiten festgelegt sind. Wenn ein Betreiber nicht mehr vorhanden ist, dann muss KOE wirtschaftlich arbeiten. Zeitschiene bis April.