10.06.2010 - 11 Berichte der Ausschüsse

Ausschuss Bau/ Verkehr/ Ordnung:

 

Herr Teut wurde auf eigenen Wunsch vom Ausschussvorsitz entbunden.

Als neuer Ausschussvorsitzender wurde Herr Patzwahl gewählt.

 

Abpollerung bzw. Anpflanzungen sowie Parken an der Schwaaner Landstraße

Am 17.06.2010 (Treffpunkt 09.00 Uhr Bushaltestelle Kösters Hof) wird eine Besichtigung in der Schwaaner Landstraße stattfinden. Bei den betreffenden Flächen handelt es sich um öffentliche Flächen, welche von verschiedenen Ämtern bewirtschaftet werden.

Teilnehmen wird Frau Kuligowski (Amt für Stadtgrün), Herr Patzwahl sowie Herr Wiesner, um eine Klärungherbeizuführen.

 

Tunnel Schwaaner Landstraße

Zur Gestaltung des Tunnels spricht sich der Ausschuss dafür aus, mit den zuständigen Ämtern gemeinsam Lösungsmöglichkeiten zu entwickeln.

Der von Herrn Wiesner eingebrachte Vorschlag für eine gemeinsame Beratung der zu beteiligenden Ämter (Tiefbauamt, Amt für Stadtplanung), des Ortsamtes sowie des Ausschuss, wird befürwortet.

Das Ortsamt übernimmt die Vorbereitung der Beratung.

 

Die geplante Fahrradtour des Ausschusses wird am 23.06.2010 um 17.00 Uhr stattfinden. Treffpunkt ist das Landesbehördenzentrum.

 

Herr Patzwahl äußert sich noch einmal zum Grundstück Erich- Schlesinger-Straße 62, auf welchem sich Bauschutt befindet. Das Privatgrundstück befindet sich in einem Gewerbegebiet, es besteht keine Gefahr für die Öffentlichkeit.

 

 

Ausschuss Jugend/ Soziales/ Kultur:

 

Der 3-stündige Arbeitseinsatz auf dem Spielplatz Tychsenstraße war ein Erfolg. Der Ausschuss regt an, im nächsten Jahr weitere Aktionen durchzuführen.

 

Die Mitglieder des Ausschuss sind mit der Aufgabenwahrnehmung von Herrn Bakarinow im Ortsbeirat, insbesondere aber im Ausschuss nicht zufrieden.  Seine Funktion als Ausschussvorsitzender nimmt er nicht wahr. Die Mitglieder sehen sich in ihrer Handlungsfähigkeit eingeschränkt. Sie haben aus diesem Grund Herrn Bakarinow von seiner Funktion entbunden. Herr Hantke war auf Wunsch der Mitglieder bereit, aus dem Ausschuss Bau/ Verkehr/ Ordnung in den Ausschuss Jugend / Soziales/ Kultur zu wechseln und wurde einstimmig zum neuen Vorsitzenden gewählt. Herr Bakarinow wird somit bis auf weiteres Mitglied im Bauausschuss.

 

Die Mitglieder des Ortsbeirates stimmen der Entscheidung des Ausschusses einstimmig zu.

Herr Jansen wird Herrn Bakarinow über die Entscheidungen zu seiner Person schriftlich in Kenntnis setzen.

Er schlägt vor die Fraktion der SPD ebenfalls wie folgt zu informieren:

 

Der Ortsbeirat Südstadt/ Biestow würde einer Abwahl von Herrn Bakarinow nicht widersprechen.