07.09.2010 - 16 Verschiedenes
Grunddaten
- TOP:
- Ö 16
- Datum:
- Di., 07.09.2010
- Status:
- öffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
Land
stellt 2,8 Millionen Euro Fördermittel bereit
Mit dieser
Botschaft überraschte der Senator Matthäus die ca. 110 Anwesenden auf der
Ortsbeiratssitzung.
Bei der
geförderten Summe handelt es sich um eine Sonderförderung des Landes.
Geplant
seien zehn Straßen bis 2014/15 in Stand zu setzen.
Die
Bürgerschaft müsse in den nächsten Wochen formal ein Gebiet festlegen, in dem
das geschehen soll.
Kopflinden in der Mühlenstraße
Der Senator Matthäus informierte die Anwesenden, dass am Nachmittag das
Wurzelgutachten für die Bäume in der Mühlenstraße eingetroffen ist. Er wird
demnächst öffentlich darüber informieren.
Straßenbenennung
am Wendebecken
Der durch das Archiv
der Hansestadt Rostock vorgeschlagene Straßenname „Am Wendebassin“
wird abgelehnt.
Der
Beschluss des Ortsbeirates vom 03.08.2010 wird nicht aufgehoben. Nach diesem
bestehenden Beschluss des Ortsbeirates soll die Straße weiterhin den Namen
„Am Wendebecken“ erhalten.
Abstimmungsergebnis:
2x Ja-Stimmen, 5x Nein-Stimmen, 1x Stimmenthaltung
Sitzungstermine für 2011
Die Ortsbeiräte
Schmarl und Warnemünde haben bisher immer am 1. Dienstag im Monat die
Ortsbeiratssitzungen durchgeführt. Durch die neue Struktur der Ortsämter ist
dies 2011 nicht mehr so möglich.
Bisher
konnten sich beide Ortsbeiräte zu keinen neuem Termin einigen.
Vom
Ortsamt und von Herrn Prechtel (per E-Mail aus Mexiko) kam die Empfehlung die
Ortsbeiratssitzung am 2. Dienstag im Monat für den Ortsbeirat
Warnemünde/Diedrichshagen anzusetzen. Diese Termine wurden den Mitgliedern als
Tischvorlage gereicht. Es konnte keine Einigkeit erzielt werden, da nicht
auszuschließen war, ob an diesem Tag andere Gremien, z.B. der
Hauptausschuss tagen.
Es wurde
auch gefragt, warum der Ortsbeirat Schmarl nicht seinen Sitzungstermin verlegen
kann.
Die
Sitzungstermine können nicht fristgemäß an den Sitzungsdienst der Bürgerschaft bekannt
gegeben werden.
Bauanträge
1. Umbau, Erweiterung und Neuaufteilung von Gewerbeflächen, An der
Stadtautobahn 62/63
Der Bau- und Strukturausschuss empfiehlt dem Ortsbeirat, dem Antrag unter
Beachtung der Hinweise, zuzustimmen. Hinweise werden dem Bauantrag beigefügt.
Beschluss des Ortsbeirates:
Der Ortsbeirat stimmt dem Umbau, Erweiterung und die Neuaufteilung von
Gewerbeflächen vom REWE Markt zu.
Abstimmungsergebnis: 6x Ja-Stimmen, keine Nein-Stimme, 2x Enthaltung
2. Erweiterung eines vorhandenen Geschäftshauses, Am Bahnhof 1c
Der Bau- und Strukturausschuss empfiehlt dem Ortsbeirat, seine Zustimmung
für die bauliche Erweiterung des „Stromdampfers“ in der vorgelegten
Dimension zu erteilen.
Beschluss des Ortsbeirates:
Der Ortsbeirat stimmt der Erweiterung des „Stromdampfers“ zu.
Abstimmungsergebnis: 8x Ja-Stimmen, keine Nein-Stimme, keine Stimmenthaltung