07.09.2010 - 16 Verschiedenes

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Wortprotokoll

Land stellt 2,8 Millionen Euro Fördermittel bereit
Mit dieser Botschaft überraschte der Senator Matthäus die ca. 110 Anwesenden auf der Ortsbeiratssitzung.

Bei der geförderten Summe handelt es sich um eine Sonderförderung des Landes.

Geplant seien zehn Straßen bis 2014/15 in Stand zu setzen.

Die Bürgerschaft müsse in den nächsten Wochen formal ein Gebiet festlegen, in dem das geschehen soll.


Kopflinden in der Mühlenstraße
Der Senator Matthäus informierte die Anwesenden, dass am Nachmittag das Wurzelgutachten für die Bäume in der Mühlenstraße eingetroffen ist. Er wird demnächst öffentlich darüber informieren.

 

Straßenbenennung am Wendebecken
Der durch das Archiv der Hansestadt Rostock vorgeschlagene Straßenname „Am Wendebassin“ wird abgelehnt.

Der Beschluss des Ortsbeirates vom 03.08.2010 wird nicht aufgehoben. Nach diesem bestehenden Beschluss des Ortsbeirates soll die Straße weiterhin den Namen „Am Wendebecken“ erhalten.

 

Abstimmungsergebnis: 2x Ja-Stimmen, 5x Nein-Stimmen, 1x Stimmenthaltung


Sitzungstermine für 2011

Die Ortsbeiräte Schmarl und Warnemünde haben bisher immer am 1. Dienstag im Monat die Ortsbeiratssitzungen durchgeführt. Durch die neue Struktur der Ortsämter ist dies 2011 nicht mehr so möglich.

Bisher konnten sich beide Ortsbeiräte zu keinen neuem Termin einigen.

Vom Ortsamt und von Herrn Prechtel (per E-Mail aus Mexiko) kam die Empfehlung die Ortsbeiratssitzung am 2. Dienstag im Monat für den Ortsbeirat Warnemünde/Diedrichshagen anzusetzen. Diese Termine wurden den Mitgliedern als Tischvorlage gereicht. Es konnte keine Einigkeit erzielt werden, da nicht auszuschließen war, ob an diesem Tag andere Gremien, z.B. der Hauptausschuss  tagen.

Es wurde auch gefragt, warum der Ortsbeirat Schmarl nicht seinen Sitzungstermin verlegen kann.

Die Sitzungstermine können nicht fristgemäß an den Sitzungsdienst der Bürgerschaft   bekannt gegeben werden.


Bauanträge

1. Umbau, Erweiterung und Neuaufteilung von Gewerbeflächen, An der Stadtautobahn 62/63

Der Bau- und Strukturausschuss empfiehlt dem Ortsbeirat, dem Antrag unter Beachtung der Hinweise, zuzustimmen. Hinweise werden dem Bauantrag beigefügt.

Beschluss des Ortsbeirates:
Der Ortsbeirat stimmt dem Umbau, Erweiterung und die Neuaufteilung von Gewerbeflächen vom REWE Markt zu.

Abstimmungsergebnis: 6x Ja-Stimmen, keine Nein-Stimme, 2x Enthaltung

 




2. Erweiterung eines vorhandenen Geschäftshauses, Am Bahnhof 1c
Der Bau- und Strukturausschuss empfiehlt dem Ortsbeirat, seine Zustimmung für die bauliche Erweiterung des „Stromdampfers“ in der vorgelegten Dimension zu erteilen.

Beschluss des Ortsbeirates:
Der Ortsbeirat stimmt der Erweiterung des „Stromdampfers“ zu.

Abstimmungsergebnis: 8x Ja-Stimmen, keine Nein-Stimme, keine Stimmenthaltung