26.08.2010 - 4.3.2 Prüfauftrag für die Schaffung zentraler Abstel...

 

Herr Schmidt vom Umweltamt begründet die Stellungnahme der Verwaltung.

Mit der seit dem Vortag gültigen Satzung über Ausnahmen bei der Nutzung des Öffentlichen Raumes ist der Antrag hinfällig.

 

Herr Senator Matthäus verweist auf Ergebnisse bei externen Sammelstellen in anderen Orten. Dazu wird die Verwaltung eine Informationsvorlage vorlegen.

 

Frau Niemeyer stellt für die Ortsbeiräte KTV und Stadtmitte die einhellige Ablehnung des Antrags fest.

Abstimmungsergebnis:

 

Angenommen
Abgelehnt	X
Dafür	0
Dagegen	5
Enthaltungen	5