17.11.2009 - 4.2 Satzung zum Schutz und zur Benutzung der öffent...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.2
- Datum:
- Di., 17.11.2009
- Status:
- öffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Amt für Stadtgrün, Naturschutz u. Landschaftspflege
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr
Dr. Neubauer
erläutert die Notwendigkeit einer neuen Grünflächensatzung aufgrund aktueller
Anforderungen und Anpassungen an EU-Recht (v. a. der
EU-Dienstleistungsrichtlinie).
Die
Gebührentabelle ist gleich geblieben. Einige Grünflächengebiete wurden
zusätzlich aufgenommen.
In der Diskussion
wurde der Ruf nach strengeren Kontrollen zum Schutz vor Hundekot und deren
Durchsetzbarkeit behandelt.
Abstimmungsergebnis:
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Angenommen |
X |
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Abgelehnt |
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Dafür |
10 |
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Dagegen |
0 |
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Enthaltungen |
0 |
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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öffentlich
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58,5 kB
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2
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öffentlich
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39 kB
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3
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öffentlich
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29,5 kB
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