11.11.2009 - 2 Änderungen der Tagesordnung

Herr Hindenburg stellt den Antrag, die Beschlussvorlage 0604/BV/2009 - 1. Nachtragshaushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Jahr 2009 mit Haushaltsplan und Anlagen von der TO zu nehmen, da sie bereits in der BS am 04.11.2009 beschlossen wurde. Weiterhin wird der Antrag gestellt, die Beschlussvorlage 0522/BV/2009 - Haushaltssicherungskonzept 2010 bis 2013 von der TO zu nehmen und sie zu vertagen. Herr Dr. Schmidt stellt den Antrag auch den Antrag von Herrn Michael Hollmann Nr. 0559/AN/2009 - Antrag zur Einstellung von Mitteln in den Haushalt 2010 für die Umsetzung der im Entwicklungskonzept Nordost für 2010 vorgesehenen Maßnahmen für den Bereich des Teilraumkonzeptes Gehlsdorf zu vertagen. Frau Knitter legt dazu ein Veto ein und erklärt, dass es sich hier um die Einstellung der Planungsmittel für den HH 2010 für die Umsetzung der Maßnahme des Warnowuferteilraumkonzeptes Gehlsdorf handelt. Herr Dr. Schmidt zieht seinen Antrag zurück und bittet um Abstimmung der o. g. Anträge. Die Änderungen der TO werden einstimmig angenommen.

17.05 Uhr Herr Torsten Gebert trifft ein.