03.06.2009 - 9 Maßnahmeplanung zur Städtebauförderung

Die Leiterin das Bauamtes, Frau Gründel, teilt mit, dass sich die Vorlage für die Bürgerschaft im Widerspruchsverfahren befindet.

Zur Bürgerschaftssitzung am 10.06.2009 wird eine Informationsvorlage behandelt.

Darin wird das Fördergebiet angegeben und die Einnahmen und Ausgaben gegenüber gestellt.

Die Maßnahmen ab 2009 bis 2013 werden von Frau Gründel vorgestellt.

Schwerpunkte 2009/2010 sind der Knotenausbau Mühlendamm, Rathausanbau, Große Stadtschule.

Das Finanzierungskonzept für 2012/2013 beinhaltet u.a. die Refinanzierung der Kunst- u. Medienschule "Frieda 23".

 

Frau Niemeyer stellt den Antrag, folgende Ergänzung in den Antrag 2009/AN/0124

aufzunehmen:

"dabei sind die Einordnung eines 1. Bauabschnittes der Sanierung Neuer Markt 33/34 und Große Wasserstraße 19, der eine Unterbringung des Ortsamtes 6 gewährleistet, und die Förderung der Kunst- und Medienschule (Frieda 23) in den

Jahren 2009/2010 vorzusehen.

Abstimmungsergebnis:

 

Angenommen	X
Abgelehnt
Dafür	10
Dagegen	0
Enthaltungen	0