01.12.2020 - 9 Informationen des Ortsbeiratsvorsitzenden und d...

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Wortprotokoll

Frau Nerger verliest Informationen des Ortsamtes.

 

Bauplanungsrecht – Workshop „Stadtplanung“

Das Amt für Stadtentwicklung, Stadtplanung und Wirtschaft beabsichtigt, auch die Ortsbeiräte als politische Entscheidungsträger stärker in die städtischen Planungsprozesse im Bereich der Stadtentwicklung und Stadtplanung einzubinden und bietet deshalb an, diese dabei fachlich zu begleiten. Zielstellend soll damit das Vertrauen zwischen Politik und Verwaltung gestärkt und durch ein Miteinander das gegenseitige Verständnis verbessert werden. Um Vertretern der beratenden und beschließenden Gremien der Hanse- und Universitätsstadt Rostock die Vorbereitung der Entscheidungsprozesse in den Planverfahren noch transparenter und verständlicher zu machen sowie das Miteinander von Verwaltung und Politik in der Zukunft noch effektiver zu gestalten, ist es beabsichtigt einen Workshop anzubieten

 

 

Beispielhaft können folgende Themen/Fragestellungen thematisiert werden:

  • Wie und wann kann eine effektive Einbindung der Gremien der Bürgerschaft in den Planungsprozess erfolgen?
  • Zu welchem Zeitpunkt sind welche Entscheidungen zu treffen?
  • Welche Planungsinstrumente stehen zur Verfügung (F-Plan, informelle Planung, B-Plan usw.)?
  • Was kann bzw. muss das jeweilige Planungsinstrument leisten und was kann speziell über einen Bebauungsplan geregelt werden?

 

Der ursprüngliche Adressatenkreis kann bei Bedarf ausgeweitet werden. Hierzu erfolgte eine Abstimmung mit dem Amt für Stadtentwicklung, Stadtplanung und Wirtschaft, dass auch Ortsbeiratsmitgliedern ein Workshop angeboten werden kann. Die Bedarfsanmeldungen hierfür nimmt das Ortsamt gern entgegen.

 

John Brinckman Brunnen:

Das Ingenieurbüro Voss & Muderack GmbH informierte darüber, dass die Bauarbeiten und folglich auch die Baubesprechung vorerst ausfallen. Durch den Fund einer Altlast müssen die Arbeiten unterbrochen werden.

 

Prioritätensetzung zum Entwurf Maßnahmenkatalog zur „Fahrradstadt Rostock“

Am 16.12.2020 ist den Ortsbeiratsvorsitzenden das Protokoll des Fahrradforums vom 30.09.2020 sowie der dazugehörige Entwurf des Maßnahmenkatalog, in welchem die kurz-mittelfristige Maßnahmen zur "Fahrradstadt Rostock" erörtert werden, weitergeleitet worden.

 

In der Diskussion des Fahrradforums wurde u.a. festgehalten, dass die Ortsbeiräte über die weiteren Entwicklungen informiert werden und diese sich sehr gern zur Prioritätensetzung äußern können. Das Amt für Mobilität freut sich über eine kurze Rückmeldung möglichst bis zum 16.12.2020 und bedankt sich bereits im Vorfeld für die Bemühungen des Ortsbeirates.

 

Anbringung einer Gedenktafel

Dem Ortsamt liegt ein Antrag vor, in welchem angeregt wird, eine Erinnerungstafel für den Theologen, Pastor und Universitätsprofessor mit Lehrstuhl

Herrn Prof. Lic. theol. habil. Dr. phil. Dr. h. c. Heinrich Benckert (1907 – 1968)

an seinem Wohnhaus in Rostock-Brinckmansdorf, Kösterbecker Weg 2 anzubringen.

 

Es erfolgte eine Verständigung dahingehend, dass das Ortsamt allen Ortsbeiratsmitgliedern die Anfrage weiterleitet, um nach erfolgter Sichtung eine gemeinsame Positionierung zum Anliegen herbeizuführen. Der Antragssteller wird über die Verfahrensweise informiert.

 

Aufwertung des Spielplatzes mit einer Kinderschaukel

Der Ortsbeirat regt an, dass die Aufwertung des Spielplatzes mit einer Kinderschaukel erfolgt.

 

red. Anmerkung: hierbei handelt es sich um das in der Ortsbeiratssitzung am 04.08.2020 unter der

BV-Vorlage-Nr.: 2020/BV/1010 vorgestellten Neubaus eines Wohngebietes:

"Neubau von 4 Mehrfamilienhäusern mit insgesamt 84 Wohneinheiten, Tiefgarage mit 83 PKW- und 168 Fahrradstellplätzen, B-Plan Nr. 12.W.60" Rostock, in der Rudolf-Tarnow-Str. 16, 17 sowie Arno-Esch-Str. 1, 1a

 

Der hier zur Rede stehende Spielplatz befindet sich nicht auf einem städtischen Grundstück. Die Auswahl der Spielgeräte kann dementsprechend nur der Eigentümer treffen. Dies gilt jedoch nicht, wenn ein Investor einen Spielplatz baut, der später an die Hanse- und Universitätsstadt Rostock übergeben wird. In diesem Fall erfolgt sodann  eine Planungsabstimmung.

 

Regenwasserableitung im Eichhörnchenweg

In der Ortsbeiratssitzung am 03.11.2020 ist die Stellungnahme des Tiefbauamtes vom 14.10.2020 verlesen worden. Nach einem Telefonat mit der verantwortlichen Abteilungsleiterin des Tiefbauamtes und Schilderung des mündlich formulierten Widerspruches des Einwohners teilte diese mit, dass keine anderslautende Stellungnahme erstellt werden wird. Dem Einwohner verbleibt demnach die Einleitung bereits durch ihn angekündigten rechtlichen Schritte.

 

 

 

Mohnblumenweg/ Margeritenweg - eingeschränkte Sicht im Kreuzungsbereich bedingt durch Grundstücksbepflanzung

 

Der hier zur Rede stehende Sachverhalt wird jährlich im Ortsbeirat vorgetragen.

 

Heckenschnitt – hinter der Zuckerfabrik

 

Der hier zur Rede stehende Sachverhalt wird jährlich im Ortsbeirat vorgetragen.

 

Der Hinweis ist am 23.11.2020 unter der Nummer 59768 durch das Ortsamt auf dem Portal der Hanse- und Universitätsstadt Rostock „Klarschiff“ eingestellt worden.

Mit der Rückmeldung vom 02.12.2020 wird das Problem in die turnusmäßige Pflege/ Säuberung eingeordnet.