02.06.2016 - 5.1 2. Terminverlängerung zur Umsetzung des Beschlu...

Herr Engelmann gibt eine kurze Einführung, warum die Beschlussvorlage auf die Tagesordnung gesetzt wurde. Verwunderlich ist der Titel der Beschlussvorlage.

Herr Overschmidt erläutert den Sachverhalt. Die Vorlage bezieht sich auf einen Antrag und muss demzufolge wie der Antragstitel lauten. Der darin gesetzte Termin bis Ende April ist nicht haltbar. Der Entwurf des Berichts liegt vor. Er muss aber noch abgestimmt werden. Dieser Prozess kann sich noch hinziehen. Der neue Termin September wurde deshalb gewählt, da die Einreichungsfristen zu berücksichtigen sind.

Frau Jens stellt klar, dass der Bericht vorliegt und das Wesentliche enthält. Hier sind die Möglichkeiten der Nutzung von Fördermittel dargestellt und es muss das Votum der Bürgerschaft eingeholt werden.

Herr Engelmann fragt nach, ob es bereits ein Treffen mit dem Maritimen Rat gegeben hat.

Frau Jens antwortet, dass es bisher keine Reaktion des Maritimen Rates gibt.

Wo es Schnittstellen zwischen den Projekten gibt, kann man diese verbinden. Beide Projekte gleichzusetzen ist aber nicht gewollt.

Frau Möser meint, dass für den Bericht grundsätzlich Konsens zu bestehen scheint. Einige Fördermittelanträge sollten zeitnah gestellt werden (geändert gem. TOP 3 der Niederschrift v. 16.06.2016), da sonst Fristen nicht eingehalten werden können. Eine Vorlage Ende September könnte zu spät sein.

Aus der Diskussion ist zu erkennen, dass die Mehreit der Mitglieder für die Terminverlängerung kein Verständnis hat und der Verdacht nahe liegt, dass es  hier nur um eine Verzögerungstaktik geht. Die Entwicklung der IGA soll gegen die Entwicklung des Stadthafens ausgespielt werden.

Abstimmung:                                          Abstimmungsergebnis: