23.06.2016 - 5.4 Eva-Maria Kröger für die Fraktion DIE LINKE., U...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.4
- Gremium:
- Ortsbeirat Toitenwinkel (18)
- Datum:
- Do., 23.06.2016
- Status:
- öffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 18:30
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion DIE LINKE.PARTEI
- Beschluss:
- abgelehnt
Wortprotokoll
Frau Knitter:
- TOP auf letzter Sitzung vertagt → heute steht Entscheidung an
Herr Schulz:
- Intention für Antrag auf letzter Sitzung: Einigung ermöglichen zwischen Stadtplanungsamt und Verein
- in 4 Wochen seit der letzten Sitzung hat das Amt keinen Termin angeboten → rügt ausdrücklich den Umgang mit den Menschen
Frau Knitter:
- Hintergründe sind spekulativ
- Gespräch mit Frau Hecht vom KOE hat jedoch stattgefunden
Herr Oertel:
- vorherige Angabe: Geld für Abriss steht nur 2016 zur Verfügung
- Gespräch mit Frau Fiedelmeyer → laut Aussage vom KOE lässt sich Ausgabe verschieben
- Zeit zum Entscheiden wäre noch vorhanden
Frau Maack, Soziales Rostock e.V.:
- bestätigt Aussage des KOE: ausreichend Zeit
Herr Kißhauer: Hat eine Altlastenprüfung durch den KOE stattgefunden?
Herr Westphal:
- keine Veranlassung, da nach aktuellem Stand Abriss erfolgen soll
Frau Knitter überprüft, dass kein weiterer Diskussionsbedarf vorhanden ist. Dann bittet sie um Handzeichen.
Beschlussvorschlag:
Der Ortsbeirat Toitenwinkel empfiehlt der Bürgerschaft die Ablehnung des Antrages: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, den Abriss des ehemaligen Stadtteil- und Begegnungszentrums "Zum Lebensbaum 16" (Toitenwinkel) nicht auszuführen.
Zudem sollen Verhandlungen mit dem Verein "Soziales Rostock e.V." zur vertraglichen Regelung einer Zwischennutzung und sich anschließendem Kauf aufgenommen werden.