18.03.2014 - 2 Änderungen der Tagesordnung
Grunddaten
- TOP:
- Ö 2
- Sitzung:
-
Sitzung des Hauptausschusses
- Gremium:
- Hauptausschuss
- Datum:
- Di., 18.03.2014
- Status:
- öffentlich/nichtöffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
Von der heutigen Tagesordnung weiterhin zurückgestellt ist:
- Nr. 2013/BV/4943
Änderung des Gesellschaftsvertrages der WIRO Wohnen in Rostock
Wohnungsgesellschaft mbH (WIRO)
Herr Methling informiert, dass die für den heutigen Hauptausschuss verteilte Beschlussvorlage Nr. 2014/BV/5326 zur Vergabeentscheidung
PLUS Energie Schule Rostock - Demonstrationsbauvorhaben, 2. BA
Mathias-Thesen-Str. 17, 18069 Rostock
Los 35: Heizungsinstallation
versehentlich mit Status "öffentlich" verteilt wurde. Richtig ist der Status "nichtöffentlich".
Des Weiteren entfällt die Behandlung des Widerspruchs zum Beschluss des Hauptausschusses Nr. 2014/AN/5297 zur Amtsleitung Jugend- und Sozialamt, da die Bürgerschaft am 05.03.2014 die Angelegenheit durch Beschlussfassung zum Dringlichkeitsantrag Nr. 2014/DA/5406 zur Entscheidung der Bürgerschaft nach § 22 KV M-V - Amtsleitung Jugend- und Sozialamt an sich gezogen hat.
Er informiert weiterhin, dass die nichtöffentliche Personalvorlage Nr. 2013/DP/5042 / N
zur Verlängerung der Bestellung der Verwaltungsdirektorin des Eigenbetriebes "Klinikum Südstadt Rostock" der Hansestadt Rostock zurückgezogen wurde und anstelle dessen die sich auf der heutigen Tagesordnung befindenden Personalvorlagen Nr. 2014/PV/5278
und Nr. 2014/PV/5279 eingebracht wurden.
Folgende nichtöffentliche Dringlichkeitsvorlage wurde allen Hauptausschussmitgliedern in Erweiterung der Tagesordnung übergeben:
Nr. 2014/DV/5419
Geschäftsführer der Großmarkt Rostock GmbH
Abstimmung: Abstimmungsergebnis:
Dafür: | 10 |
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Dagegen: | - |
| Angenommen | x |
Enthaltungen: | - |
| Abgelehnt |
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Herr Giesen stellt den Geschäftsordnungsantrag auf Vertagung der Beschlussvorlage Nr. 2013/BV/5157 zum Beschluss über die Aufgabenstellung für den Wettbewerb "Areal Bussebart/ Stadthafen" zur Auslobung eines städtebaulichen Ideenwettbewerbs damit sich der Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung damit beschäftigen kann.
Es folgt eine Gegenrede von Herrn Engelmann.
Abstimmung: Abstimmungsergebnis:
Dafür: | 6 |
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Dagegen: | 4 |
| Angenommen | x |
Enthaltungen: | - |
| Abgelehnt |
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Herr Dr. Wandschneider gibt eine persönliche Erklärung ab.
Mit Bezug auf den Widerspruch zum Dringlichkeitsantrag Nr. 2014/DA/5406 zur Entscheidung der Bürgerschaft nach § 22 KV M-V - Amtsleitung Jugend- und Sozialamt aus der letzten Sitzung der Bürgerschaft hinterfragt Herr Dr. Wandschneider warum der Hauptausschuss heute nicht über den Widerspruch zum Beschluss des Hauptausschusses Nr. 2014/AN/5297 vom 18.02.2014 zur Amtsleitung Jugend- und Sozialamt befindet.
Herr Methling wird den Sachverhalt prüfen lassen und das Prüfergebnis übergeben.
Die Tagesordnung der Sitzung des Hauptausschusses am
18.03.2014 wird bestätigt.