23.02.2010 - 2 Änderungen der Tagesordnung
Grunddaten
- TOP:
- Ö 2
- Sitzung:
-
Sitzung des Hauptausschusses
- Gremium:
- Hauptausschuss
- Datum:
- Di., 23.02.2010
- Status:
- öffentlich/nichtöffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
Herr Methling teilt mit,
dass die Beschlussvorlage Nr. 2009/BV/0759 zur Straßenbenennung in
Rostock-Stadtmitte von der heutigen Tagesordnung zurückgestellt ist. Grund ist
die Vertagung des Ausschusses für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und
Ordnung.
In Erweiterung der Tagesordnung wurden allen Hauptausschussmitgliedern folgende
nichtöffentliche Dringlichkeitsvorlagen übergeben:
Nr.
2010/DV/0854
Bestätigung des Sonderdienstvertrages für den Chefarzt der Abteilung für
Handchirurgie am Klinikum Südstadt Rostock
und
Nr.
2010/DV/0891
Bestätigung des Sonderdienstvertrages für den Chefarzt der Abteilung für
Unfallchirurgie/ Orthopädie
Abstimmungsergebnis über die Erweiterung der Tagesordnung durch
die Dringlichkeitsvorlage
Nr. 2010/DV/0854:
Angenommen [Ja:11,Nein:0,Enth.:0] bei 6 erforderlichen Stimmen
Abstimmungsergebnis über die Erweiterung der Tagesordnung durch
die Dringlichkeitsvorlage
Nr. 2010/DV/0891:
Angenommen [Ja:11,Nein:0,Enth.:0] bei 6 erforderlichen Stimmen
Herr Prof. Neßelmann stellt den Geschäftsordnungsantrag auf Vertagung folgender
Angelegenheiten:
- Nr.
2010/BV/0892
Stellen-
und Personalbedarfskonzept 2010 bis 2012
- Nr. 2010/BV/0851
Haushaltssicherungskonzept 2010 bis
2018
- Nr. 2010/BV/0890
1. Haushaltssatzung der Hansestadt
Rostock für das Haushaltsjahr 2010 mit Haushaltsplan
und Anlagen
2. Investitionsprogramm der Hansestadt
Rostock für die Jahre 2009 bis 2013
3. Finanzplan der Hansestadt Rostock
für die Jahre 2009 bis 2013
- Nr. 2010/BV/0837 / N
EU-Vertragsverletzungsverfahren -
Vergleichsvereinbarung Entsorgungs- und
Verwertungsgesellschaft mbH (EVG)
Abstimmungsergebnis: Angenommen [Ja:10,Nein:0,Enth.:1]
Die Hauptausschussmitglieder beauftragen den Oberbürgermeister, die Einberufung
einer außerplanmäßigen Sitzung des Hauptausschusses am 16.03.2010, zu prüfen.
In dieser Sitzung soll über o. g. Angelegenheiten beraten werden.
Abstimmungsergebnis: Angenommen [Ja:11,Nein:0,Enth.:0]
Weiterhin bitten die Hauptausschussmitglieder um die Organisation einer
gesonderten Informationsveranstaltung mit Anhörung zum Thema „EU-Vertragsverletzungsverfahren –
Vergleichsvereinbarung Entsorgungs- und Verwertungsgesellschaft mbH (EVG)“
am 08.03.2010.
Die Tagesordnung der Sitzung des Hauptausschusses vom 23.02.2010
wird in veränderter Form bestätigt.