14.12.2010 - 5.8 Bewilligung außerplanmäßiger Ausgaben im Vermög...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.8
- Sitzung:
-
Sitzung des Hauptausschusses
- Gremium:
- Hauptausschuss
- Datum:
- Di., 14.12.2010
- Status:
- öffentlich/nichtöffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Dringlichkeitsvorlage
- Federführend:
- Städtische Museen
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Mehrheitlich wird durch die
Mitglieder des Hauptausschusses kritisiert, dass sie im Vorfeld keine
Information mit einer erschöpfenden Abwägung einschließlich der Erörterung der
Lösungsvarianten und Bedenken dazu erhalten haben.
Herr Methling stellt Herrn Hallier vor, der Stellung zur Angelegenheit nehmen
kann sowie für Nachfragen seitens der Hauptausschussmitglieder zur Verfügung
steht.
Herr Methling stellt den Antrag auf Anhörung von Herrn Hallier als Sachverständigen.
Abstimmungsergebnis: Angenommen [Ja:11,Nein:0,Enth.:0]
Herr Hallier erläutert den schlechten Zustand des Kranes und nimmt
ausführlich Stellung zur Angelegenheit, einschließlich der geprüften
Lösungsmöglichkeiten.
Nachfragen der Hauptausschussmitglieder
werden durch Herrn Hallier beantwortet.
Herr Methling und Frau Senatorin Dr. Melzer erläutern, dass diese 350.000 EUR
allein für die notwendigen Mindestmaßnahmen zur Gefahrenabwehr eingesetzt
werden. Die Kosten für eine Komplettsanierung werden auf ca. 1 Mio. EUR
geschätzt.
Herr Giesen bittet um die schriftliche Beantwortung seiner folgenden
Nachfragen:
- Warum und wann ist der Kran auf die Denkmalliste gesetzt worden?
- Ist es möglich, den Kran von der Liste der Denkmäler zu streichen?
Daraufhin stellt Herr Jaeger den Geschäftsordnungsantrag auf Verweisung der
Beschlussvorlage in die zuständigen Fachausschüsse Finanzausschuss und
Kulturausschuss.
Abstimmungsergebnis zum Geschäftsordnungsantrag: Abgelehnt [Ja:3,Nein:8,Enth.:0]
Beschluss:
Die
Zustimmung zur Leistung außerplanmäßiger Ausgaben wird für folgende
Haushaltsstelle erteilt:
HHSt |
Bezeichnung |
in Höhe
von - Betrag |
02.3222.94000062 |
Sanierung
Schwimmkran „Langer Heinrich“ |
350.000 EUR |
Die Ausgaben werden gedeckt durch Minderausgaben bei der Haushaltsstelle
HHSt |
Bezeichnung |
in Höhe
von - Betrag |
02.9100.90100000 |
Zuführung
zum Verwaltungshaushalt aus Veräußerungserlösen |
350.000
EUR |
Anlagen zur Vorlage
Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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