13.04.2010 - 6.1 1. Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.1
- Sitzung:
-
Sitzung des Ortsbeirates Dierkow-Neu
- Gremium:
- Ortsbeirat Dierkow-Neu (16)
- Datum:
- Di., 13.04.2010
- Status:
- öffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Nachtrag Beschlussvorlage
- Federführend:
- Finanzverwaltungsamt (vor 31.10.2018)
- Beschluss:
- zur Kenntnis gegeben
Wortprotokoll
Herr
Weigel:
-
der
Kultusausschuss schlägt den Ortsbeirat vor die Nachtragsbeschlussvorlage Nr.:
2010/BV/0890-01 (NB) nur zur Kenntnis zu nehmen.
Herr
Dr. Müller:
-
Inhalt
des Haushaltes ist auch der Neubau der SBZ in Dierkow-Neu und Toitenwinkel,
dazu hatten die Vorsitzenden der beiden Ortsbeiräte einen Antrag an die
Bürgerschaft gestellt.
Herr
Westphal:
-
informiert
das der Oberbürgermeister Widerspruch gegen die Haushaltssatzung eingelegt hat,
dadurch kann der Antrag noch einmal neu bzw. in geänderter Form gestellt werden
-
es
liegt ein Antrag von der SPD zur selben Thematik vor
Diskussion:
-
soll
durch den Widerspruch des Oberbürgermeisters ein neuer bzw. geänderter Antrag
gestellt werden?
-
das
Recht auf Beantragung einer Einwohnerfragestunde kann der Ortsbeirat nicht wahrnehmen, da zu diesem Thema ein
Antrag von der SPD-Fraktion vorliegt
-
soll
der Ortsbeirat den Antrag von der SPD unterstützen?
Herr
Dr. Müller bittet
um Abstimmung, ob der Ortsbeirat noch einmal den Änderungsantrag in geänderter Form in Bezug auf die
Deckungsquelle noch einmal einbringen will.
Abstimmung:
ja, einstimmig
Beschluss
01.04.10: Der
Ortsbeirat Dierkow-Neu wird gemeinsam mit den Ortsbeirat Toitenwinkel den Änderungsantrag
in geänderter Form in Bezug auf die Deckungsquelle noch einmal stellen.
Herr
Dr. Müller bittet
um Abstimmung, ob der Ortsbeirat den Antrag der SPD unterstützt.
Abstimmung:
ja, einstimmig
Beschluss
02.04.10: Der
Ortsbeirat Dierkow-Neu wird den Antrag der SPD mit unterstützen.
Herr
Dr. Müller bittet
um Abstimmung, ob der Ortsbeirat die Beschlussvorlage Nr.: 0890-01 (NB) nur zur
Kenntnis nehmen möchte.
Anlagen zur Vorlage
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