10.12.2019 - 5.10 Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung im...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.10
- Sitzung:
-
Sitzung des Hauptausschusses
- Gremium:
- Hauptausschuss
- Datum:
- Di., 10.12.2019
- Status:
- öffentlich/nichtöffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Amt für Verkehrsanlagen
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Frau Knitter spricht sich für die Maßnahme aber gegen die Deckungsquelle aus.
Beschluss:
Die Zustimmung zur überplanmäßigen Auszahlung im Finanzhaushalt in 2019 für die Maßnahme 6654101201401599 - Verkehrssicherungs-und Verkehrsberuhigungsmaßnahmen vor Kitas, Schulen und Freizeiteinrichtungen in Höhe von 300.000 EUR wird erteilt.
Die überplanmäßige Auszahlung für die Maßnahme 6654101201401599 - Verkehrssicherungs-und Verkehrsberuhigungsmaßnahmen vor Kitas, Schulen und Freizeiteinrichtungen in Höhe von 300.000 EUR Produkt: 54101 Gemeindestraßen, Produktkonto 78532000 wird gedeckt durch Minderauszahlungen in Produkt 54101 Gemeindestraßen in Maßnahme 6654101201900224- Kreisverkehr Hafenallee/Dierkower Damm in Produktkonto 78532000 in Höhe von 300.000 EUR.
Abstimmung: Abstimmungsergebnis:
Dafür: | 10 |
|
|
|
Dagegen: | - |
| Angenommen | X |
Enthaltungen: | 1 |
| Abgelehnt |
|