09.05.2019 - 4.4 Uwe Flachsmeyer (für die Fraktion BÜNDNIS 90/DI...

Frau Krönert erläutert den Antrag, der auch von Herrn Matthäus befürwortet wird. Bisher ist kein systematisches Handeln diesbezüglich erfolgt, es wurde nur auf Missstände reagiert. Allerdings ist der genannte Termin nicht zu halten. Er schlägt stattdessen Ende 2020 vor. Frau Dr. Bacher stimmt der Terminänderung zu. Der Termin soll durch die antragstellende Fraktion geändert werden in "bis zur Sitzung der Bürgerschaft im Dezember 2020".

Frau Jahnel fordert grundsätzlich eine regelmäßige Kontrolle von Straßen in Wohngebieten. Oftmals sind Übergänge für Fußgänger zugeparkt und damit nicht verkehrssicher nutzbar.

Abstimmung:Abstimmungsergebnis: