09.04.2019 - 5.2 Budget der Ortsbeiräte

Herr Westphal:

-         Budget der Ortsbeiräte wird ein fester Tagesordnungspunkt werden

-         die Richtlinie zum Budget der OBR wirkt in der Verwaltung als Handlungsgrundlage mit Innenwirkung

-         die Ortsbeiräte sollen zukünftig nur einen Antrag oder eine Maßnahme votieren

-         zukünftig kann es ein formloser Antrag sein

-         der zuständige Mitarbeiter Herr Hartmann (Stadtamt Tel. 381 3103) ist für das weitere Verfahren zuständig

-         der Ortsbeirat gibt sein Votum auf der Ortsbeiratssitzung ab, Herr Hartmann bekommt einen Auszug aus der Niederschrift

Diskussionspunkte im Ortsbeirat:

-         Förderfähigkeit muss durch Antragsteller umständlich nachgewiesen werden, so war es nicht gedacht

-         keine Blumenpräsente, wie zum Anfang gedacht

-         man hat es sich ein wenig einfacher gedacht, mal sehen wie es sich entwickelt

Herr Ohm:

-         der Ortsbeirat Südstadt hat jetzt eine Antrag gestellt zur Unterstützung der Zeitschrift „Südstern“

-         wenn der Antrag durch geht, soll auch ein Antrag für den „Der Dierkower“ gestellt werden