09.04.2019 - 2 Änderung der Tagesordnung

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Wortprotokoll

Herr Lau:

-         hatte für die Aprilsitzung den Vorschlag gemacht, die Vorstellung der Straßensanierung am Dierkower Damm anzufragen oder die RGS bitten, uns über den aktuellen Stand der BUGA Planung zu informieren

 

Herr Westphal:

-         ich habe für die Aprilsitzung in Bezug auf das Thema BuGa bei der RGS nachgefragt. Der zuständige Abteilungsleiter, Herr Stolle hat mir erklärt, dass es zu Zeit noch keinen Sinn macht, weil die RGS derzeit erst bei der Ausschreibung der Planungsleistungen ist. Es gibt also im Wesentlichen inhaltlich noch keinen neuen Stand gegenüber den mit der Bewerbung vorgestellten Unterlagen, vielleicht mit der Ausnahme, dass sich schon jetzt aus Zeitgründen manche Projekte bis zur BuGa nicht mehr in vollem Umfang realisieren lassen. Er schlägt auch vor, wenn es soweit ist, dann eine gemeinsame Infoveranstaltung für alle unsere vier Ortsbeiräte durchzuführen.

      Zum Thema der Bauarbeiten am Petridamm ist allen Ortsbeiratsmitgliedern die auf

      der Ortsbeiratssitzung in Gehlsdorf vorgestellte Präsentation zugegangen. Mehr gibt     

      es dazu auch derzeit nicht zu sagen., so dass ein Extra-TOP dazu ebenfalls derzeit     

keinen Sinn macht.

Das Thema des Rad-und Fußweges am Dierkower Damm im Bereich des     unmittelbaren Anschlusses an den Petridamm liegt im Zuständigkeitsbereich des OBR   Brinckmansdorf und müsste bei Behandlung im OBR Dierkow-Neu dann aus meiner Sicht auch mit diesem OBR abgestimmt werden.

 

Herr Lau:

-         verweist auf eine monatliche Informationsvorlage zum Planungsstand der BUGA für den Hauptausschuss, die öffentlich und damit für jedermann zugänglich ist

-         stellt keine Änderung zur Nachtragstagesordnung fest, somit wird die vorliegende Nachtragstagesordnung einstimmig bestätigt.