24.01.2019 - 4.4 Dr. Sybille Bachmann (Fraktion Rostocker Bund/G...

Beschluss:
abgelehnt
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Wortprotokoll

Frau Dr. Bachmann erläutert die fünf Punkte des Antrags. Sie schlägt vor, dass der Ausschuss den Antrag stellt, dass das Prüfergebnis der Verwaltung zur Unterstützung des Kleingartenverbandes im Rahmen eines Kleingartenfonds der Bürgerschaft im September 2019 statt im Mai 2019 vorzulegen ist.

 

Herr Matthäus gibt an, dass bereits alle Punkte von der Verwaltung berücksichtigt werden. Das Einvernehmen mit dem Kleingartenverband sollte in allen Planungen hergestellt werden.

Frau Jahnel ergänzt, dass die Einbindung des Kleingartenverbands bei der Neuaufstellung des Flächennutzungsplans sogar gesetzlich vorgeschrieben ist.

 

Frau Dr. Bachmann stellt sich der Frage, warum ein erneuter Antrag zur Einbindung des Kleingartenverbandes überhaupt notwendig ist. Sie legt dar, dass bei den Kleingärtnern Unverständnis herrscht, warum es bisher keinen Beschluss zur Einbindung gegeben hat. Vorherige Anträge wurden vertagt oder abgelehnt.

 

Herr Matthäus erklärt, dass das Konzept "Grüne Welle - Stadtgarten Rostock" die Grundlage für weiteres Handeln bezüglich der Kleingärten darstellt. Der Kleingartenverband wurde bei der Ausarbeitung intensiv beteiligt.

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Abstimmung:Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

1

 

 

 

Dagegen:

7

 

Angenommen

 

Enthaltungen:

1

 

Abgelehnt

x