01.03.2018 - 5.2 Haushaltssatzung der Hanse- und Universitätssta...

Zu Haushalt werden die Ämter gehört.

Herr Edelmann ist mit dem Haushalt zufrieden.  Die Aufgabenerfüllung kann damit gewährleistet werden.

Frau Gründel hat auch keine Probleme mit dem Haushaltsentwurf. Sie weist darauf hin, dass auf die ausreichende Ausstattung mit Hard- und Software geachtet werden muss.

Frau Schönbeck stellt die Eckdaten des Haushalts des Amtes für Verkehrsanlagen vor. Die wesentlichen Belange sind berücksichtigt.

Der Änderungsantrag zur Straßenbeleuchtung ist berechtigt. Hier gibt es noch Sanierungsbedarf für alte Betonmasten. Auch bei den Gehwegen besteht hoher Nachholbedarf.

Herr Engelmann fragt nach, ob man Parkautomaten auch mit Smartphone gezahlt werden kann und ob man noch Ampeln noch nachts abschalten kann sowie ob nach Sanierung des Georginenplatzes in Warnemünde Ersatzparkplätze angedacht sind.

Frau Schönbeck antwortet, dass Smartphones für die Bezahlung genutzt werden können. Die Frage zu den Ampelabschaltungen wird sie mitnehmen und schriftlich beantworten.

Herr Loba stellt fest, dass Ersatzparkplätze für den Georginenplatz nicht geplant sind.

Frau Scholz nimmt zu den Änderungsanträgen Stellung. Diese können eingearbeitet werden.

Herr Dr. Zander stellt fest, dass es keine Probleme mit dem Haushalt seines Bereiches gibt. Probleme kann es geben, wenn die Afrikanische Schweinepest ausbricht. Dann werden zusätzliche Mittel in Größenordnung benötigt.

Herr Harmuth ist mit dem Haushalt zufrieden. Auch er verweist auf die Afrikanische Schweinepest. Hier muss das Kühlhaus am Standort Hinrichshagen ausgebaut werden.

Herr Ruhnke stellt fest, dass auch der Haushaltsplan für sein Amt in Ordnung ist.

Im Zusammenhang mit dem Werftbecken gibt er die Auskunft, dass es entgegen der Pressemeldungen keine großen Probleme gibt.

Herr Engelmann stellt fest, dass der Zuschuss für den Verkehrsverbund 2019 um 200.000,- EURO zu gering ist. Er formuliert einen Änderungsantrag zum ÖPNV:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt:

1.Im Teilhaushalt 15, Bd. III wird  im Ansatz 2019 die Haushaltsstelle 54702 sonstiger Personen und Güterverkehr bei den Zuwendungen, Umlagen und sonstigen Transferaufwendungen um 200.000,- EURO auf 2.000.000,- EURO  zu erhöhen.

2.Diese erhöhte Aufwendung wird mit einem Sperrvermerk versehen.

3.Der Sperrvermerk ist aufzuheben, wenn keine Einigung mit dem Landkreis Rostock und dem Land MV über einen geringeren Anteil der Hanse- und Universitätsstadt Rostock an der derzeitigen Zuwendungssumme für den Verkehrsverbund Warnow (VVW) erzielt werden kann.

Abstimmung:Abstimmungsergebnis:

Frau Jens schlägt einen Änderungsantrag zum Traditionsschiff vor:

Der Produkthaushalt 57305  im Teilergebnishaushalt 15 wird für das Haushaltsjahr 2019 um 150.000 EUR erhöht. Das Jahresergebnis des Ergebnishaushaltes 2019 ist den Veränderungen anzupassen. Der Finanzhaushalt ist ebenfalls entsprechend anzupassen.

Abstimmung:Abstimmungsergebnis: