11.01.2018 - 4.1 Uwe Flachsmeyer (für die Fraktion BÜNDNIS 90/Di...

Frau Hafemann nimmt für die Verwaltung Stellung. Ein solches Budget ist vorstellbar. Zur Konkretisierung muss nach Beschlussfassung eine Abstimmung zu Detailfragen mit den Ortsbeiräten erfolgen.

Frau Jahnel sieht dieses Budget kritisch. Die Regeln für die Verwendung müssen vorher klar sein.

Frau Jens merkt an, dass diese Richtlinie mit dem Antrag beauftragt wird. Damit sind dann auch die Regeln klar.

Frau Krönert meint, dass jetzt erst einmal eine Grundsatzregelung erfolgt. Die Verwendung des Budgets soll erst ab 2019 losgehen.

Frau Dr. Bacher meint, dass es hier um einen ersten Schritt geht. Man sollte hier die Beteiligten nicht überfordern und zu den einzelnen Regelungen die Ortsbeiräte befragen.

Herr Reinke stellt fest, dass es hier um einen vorliegenden Antrag geht. Dieser lässt ausreichend Spielräume und ist klar formuliert.

Abstimmung:Abstimmungsergebnis: