14.11.2017 - 8 Beschlussvorlagen

Ausführungen zu den Beschlussvorlagen (2017/BV/2720; 2017/BV/2721; 2017/BV/2922) wurden durch Frau Karnowsky vom Amt für Schule und Sport gemacht.

Sie erklärte das es notwendig wurde das Schulgesetz auf Grund der Ungleichbehandlung zwischen den kreisfreien Städten und Landkreisen, hinsichtlich der Schuleinzugsbereiche und Schülerbeförderung zu ändern. Durch diese Änderung wurde eine bereits durch die Bürgerschaft beschlossene Schuleinzugsbereichssatzung, welche sich auf den gesamtterritorialen Einzugsbereich bezog durch Aufhebungsbeschluss geändert. Neu war nun die Aufforderung durch das Land auf kleinräumige Einzugsbereiche umzustellen. Es handelt sich hierbei um die allgemein bildenden Schulen in kommunaler Trägerschaft der Hansestadt Rostock. Mit der Schülerbeförderungssatzung regelt die Hansestadt Rostock, die ihr per Gesetz übertragenen Aufgaben aus dem eignen Wirkungskreis. Eine Beförderung der Schülerinnen und Schüler, die im Stadtgebiet der Hansestadt Rostock wohnen.