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Auszug - Satzung der Hansestadt Rostock über die Herstellung notwendiger Stellplätze für Kraftfahrzeuge und Abstellmöglichkeiten für Fahrräder und über die Erhebung von Ablösebeträgen für notwendige Stellplätze und Fahrradabstellmöglichkeiten (Stellplatzsatzung)  

 
 
Sitzung des Ortsbeirates Toitenwinkel
TOP: Ö 6.3
Gremium: Ortsbeirat Toitenwinkel (18) Beschlussart: abgelehnt
Datum: Do, 21.09.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 20:30 Anlass: Sitzung
Raum: Beratungsraum Ortsamt Ost Toitenwinkel
Ort: J.-Nehru-Straße 33, 18147 Rostock
2017/BV/2872 Satzung der Hansestadt Rostock über die Herstellung notwendiger Stellplätze für Kraftfahrzeuge und Abstellmöglichkeiten für Fahrräder und über die Erhebung von Ablösebeträgen für notwendige Stellplätze und Fahrradabstellmöglichkeiten (Stellplatzsatzung)
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
fed. Senator/-in:1. S 4, Holger Matthäus
2. S 2, Dr. Chris Müller
Federführend:Amt für Verkehrsanlagen Beteiligt:Mobilitätskoordinator
    Hauptamt
   Zentrale Steuerung
   Finanzverwaltungsamt (vor 31.10.2018)
   Amt für Umweltschutz
   Bauamt
   Amt für Stadtentwicklung, Stadtplanung und Wirtschaft
   Kataster-, Vermessungs- und Liegenschaftsamt
   Amt für Stadtgrün, Naturschutz u. Landschaftspflege
   Rechtsamt
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 (wie Dokument) 1 - Stellplatzsatzung einschließlich 7 Anlagen (95 KB)    
Anlage 2 2 (wie Dokument) Anlage 1 zur Satzung - Richtzahlentabelle (67 KB)    
Anlage 4 3 (wie Dokument) Anlage 2 zur Satzung - Gesamtübersicht HRO- Zonen 1_20000 auf A1 170626 (2709 KB)    
Anlage 6 4 (wie Dokument) Anlage 3 zur Satzung - Zone Nordost 1_5000 auf A0 170626 (825 KB)    
Anlage 7 5 (wie Dokument) Anlage 4 zur Satzung - Zone Nordwest 1_5000 auf A0 170626 (704 KB)    
Anlage 8 6 (wie Dokument) Anlage 5 zur Satzung - Zone Stadtmitte 1_5000 auf A0 170626 (1192 KB)    
Anlage 9 7 (wie Dokument) Anlage 6 zur Satzung - Zonen Rthgn bis Biestow 1_5000 auf A0 170626 (1135 KB)    
Anlage 3 8 (wie Dokument) Anlage 7 zur Satzung - Zone Wmünde 1_5000 auf A0 170626 (487 KB)    
Anlage 5 9 (wie Dokument) 2 - Beispielrechnungen (67 KB)    

Frau Knitter:

-          Änderung der Stellplatzsatzung ist notwendig auch für Fahrräder

 

Herr Dr. Blum:

-          die Stellplatzsatzung ist keine grundsätzliche Lösung

-          die Aufschlüsslung ist ungerecht

 

Diskussion:

-          es wird nicht gut befunden, wenn Stellplätze reduziert werden

-          die Quadratmeterzahl muss eingehalten werden, die Richtzahlen müssen noch diskutiert werden

-          Was passiert mit den Einnahmen?

-          Die Einnahmen müssen für den öffentlichen Nahverkehr in diesem Bereich genutzt werden.

 

Herr Westphal:

-          bei der Informationsveranstaltung waren die Meinungen sehr unterschiedlich

-          die Verhältnismäßigkeit der Stellplätze muss gegeben sein

-          neue Infoveranstaltung für Ortsbeiräte am 04.10.2017

 

Frau Knitter bittet um Abstimmung.


 

Beschlussvorschlag:

Die Stellplatzsatzung der Hansestadt Rostock wird beschlossen (Anlage 1 einschließlich deren Anlagen 1 bis 7).   .

 


Abstimmung:Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

2

 

 

 

Dagegen:

5

 

Angenommen

 

Enthaltungen:

2

 

Abgelehnt

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