ALLRIS - Auszug

Grunddaten

Vorlage:: 2017/BV/2872 Satzung der Hansestadt Rostock über die Herstellung notwendiger Stellplätze für Kraftfahrzeuge und Abstellmöglichkeiten für Fahrräder und über die Erhebung von Ablösebeträgen für notwendige Stellplätze und Fahrradabstellmöglichkeiten (Stellplatzsatzung)

Frau Knitter:

- Änderung der Stellplatzsatzung ist notwendig auch für Fahrräder

Herr Dr. Blum:

- die Stellplatzsatzung ist keine grundsätzliche Lösung

- die Aufschlüsslung ist ungerecht

Diskussion:

- es wird nicht gut befunden, wenn Stellplätze reduziert werden

- die Quadratmeterzahl muss eingehalten werden, die Richtzahlen müssen noch diskutiert werden

- Was passiert mit den Einnahmen?

- Die Einnahmen müssen für den öffentlichen Nahverkehr in diesem Bereich genutzt werden.

Herr Westphal:

- bei der Informationsveranstaltung waren die Meinungen sehr unterschiedlich

- die Verhältnismäßigkeit der Stellplätze muss gegeben sein

- neue Infoveranstaltung für Ortsbeiräte am 04.10.2017

Frau Knitter bittet um Abstimmung.

Beschlussvorschlag:

Die Stellplatzsatzung der Hansestadt Rostock wird beschlossen (Anlage 1 einschließlich deren Anlagen 1 bis 7). .

Abstimmung:Abstimmungsergebnis:

Anlagen
Nr.	Name	Status	Größe
1	1 - Stellplatzsatzung einschließlich 7 Anlagen	(wie Dokument)	42 kB
2	Anlage 1 zur Satzung - Richtzahlentabelle	(wie Dokument)	104,5 kB
3	Anlage 2 zur Satzung - Gesamtübersicht HRO- Zonen 1_20000 auf A1 170626	(wie Dokument)	2,6 MB
4	Anlage 3 zur Satzung - Zone Nordost 1_5000 auf A0 170626	(wie Dokument)	825,4 kB
5	Anlage 4 zur Satzung - Zone Nordwest 1_5000 auf A0 170626	(wie Dokument)	704,6 kB
6	Anlage 5 zur Satzung - Zone Stadtmitte 1_5000 auf A0 170626	(wie Dokument)	1,2 MB
7	Anlage 6 zur Satzung - Zonen Rthgn bis Biestow 1_5000 auf A0 170626	(wie Dokument)	1,1 MB
8	Anlage 7 zur Satzung - Zone Wmünde 1_5000 auf A0 170626	(wie Dokument)	487,5 kB
9	2 - Beispielrechnungen	(wie Dokument)	49 kB