31.05.2017 - 4.1 Daniel Peters (für die CDU-Fraktion...

Herr Horn, Projektmanager Stadtentwicklungsplanung, nimmt Stellung zum Antrag der CDU. Er erläutert, dass Bundesgartenschauen zu Imageverbesserungen und zu Erhöhungen des Bekanntheitsgrades der Stadt beitragen. Das Anliegen soll gemeinsam mit dem politischen Raum (in Form eines Kick-off-Meetings, eventuell mit den Fraktionsvorsitzenden oder Parteien) erörtert werden. Die Einladung wird zeitnah erfolgen, um einen groben Umriss zur räumlichen und inhaltlichen Einordnung zu erhalten. Im Vorfeld wird die Verwaltung die möglichen Förderbedingungen evaluieren, so dass bis Herbst dieses Jahres ein Konzept für die Bewerbung vorgelegt werden kann.

Diskussion:

Herr Dr. Schmidt (CDU) erläutert, dass es ein Arbeitsauftrag an die Verwaltung ist, welcher ergebnisoffen abzuwarten ist. Die BUGA in Schwerin war auch ein finanzieller Erfolg. Die Überschüsse bzw. Defizite aus anderen Städten sind der CDU aber nicht bekannt. Die Intention des Antrages ist unschädlich, so Herr Brincker (CDU).

Frau Kröhnert (B90/Die Grünen) bittet um Einbindung der Ortsbeiräte und dass die Erfahrungen aus der IGA mit kommuniziert werden.

Wenn die Chancen überwiegen, dann sollte man es tun, so Herr Bankonier.

Frau Wandt (SPD) sieht damit Chancen für den Nordosten, Flächen zu restrukturieren.

Frau Knitter (SPD) kennt viele Städte, die mit einem Defizit abgeschlossen haben, das Plus in Schwerin beruht auf hohe Landeszuschüsse.

Herr Dr. Penzlin (Die Linke.) und Frau Knitter (SPD) sind der Auffassung, dass vor jeder anderen Planung der Bürgerentscheid zum Standort des Traditionsschiffes abgewartet werden sollte.

Beschluss:

Beschlussvorschlag:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, zur Sitzung der Bürgerschaft im September 2017 eine erste Prüfung zur Realisierung einer Bewerbung der Bundesgartenschau 2025 unter Einbeziehung des Rostocker Stadthafens vorzustellen. Die Prüfung soll räumliche, finanzielle und stadtplanerische Aspekte beinhalten.

Abstimmungsergebnis zum Antrag 2017/AN/2766:

Abstimmung:                                                        Abstimmungsergebnis: